Mühldorf – Geknallt hat es im Finanzausschuss, der letzten Sitzung in dieser Amtsperiode mit Bürgermeister Michael Hetzl (UM) an der Spitze. Geknallt haben aber nicht die interessanten Themen der Tagesordnung, sondern die Auseinandersetzung zwischen dem scheidenden Bürgermeister und Grünen-Stadtrat Dr. Georg Gafus.
Spannung entlädt
sich plötzlich
Wer öfters in Mühldorfs Stadtrat und den Ausschüssen dabei ist, weiß, dass in den Sitzungen zwischen dem sehr aktiven Antragsteller Gafus und dem Bürgermeister eine gewisse Spannung herrscht. Das Wortgefecht am Montagabend schoss aber über das übliche Hin und Her hinaus. Es war ein Zusammenprall, den außer den Mitgliedern von Ausschuss und Verwaltung als „Öffentlichkeit“ nur die Vertreterin der Presse und ein weiterer Zuhörer miterlebten. Anfangs noch milde belächelnd verfolgt, aber bald mit zunehmend betretenen Gesichtern.
Gafus hatte sehr kurzfristig, am Vormittag des Sitzungstages, zwei Dringlichkeitsanträge an die Mitglieder des Stadtrats, Vertreter der Verwaltung und an den Bürgermeister geschickt. Diesen hatten die Mails allerdings wegen eines Fehlers in der E-Mail-Adresse nicht erreicht. Seine Anträge brachte Gafus bei TOP 1 „Genehmigung der Tagesordnung“ ein. Es ging zum einen um die Auszahlung von Referentenauslagen, zum anderen um offene Fragen zum Haushalt 2026.
Hetzl wies schließlich darauf hin, dass über die beiden Anträge nicht abgestimmt werden könne, da das Gremium nicht vollzählig und die Dringlichkeit der Anträge nicht begründet sei. Gafus sah das anders und bat deshalb um die juristische Einschätzung durch Stadt-Justiziar Peter Abt. Dieser pflichtete dem Bürgermeister bei, auch er könne eine Dringlichkeit nicht erkennen. Er regte an, beide Themen doch als Fragen am Ende der Sitzung einzubringen.
Anträge führten
zu Wortgefecht
Auf Gafus Bitte, über den Punkt Dringlichkeitsanträge in der Geschäftsordnung nachzulesen – die ihm, seinem Verständnis nach, recht geben würde – äußerte Bürgermeister Hetzl sinngemäß an den Grünen-Stadtrat gerichtet: Lesen ist gut, man muss es aber auch verstehen können.
Beim weiteren Verlesen seiner Anträge wurde Gafus durch die tuschelnden Unterhaltungen von Hetzl und auch anderen Gremiumsmitgliedern gestört. Als er deswegen unterbrach, bekam er von Hetzl zu hören: „Reden Sie ruhig, es interessiert niemanden. Aber reden Sie ruhig, damit die Zeit herumgeht. Mich interessiert es nicht.“ Im weiteren, vor dem Gremium und den beiden Zuhörern ausgetragenen Schlagabtausch zwischen Bürgermeister Hetzl und Gafus ging es – sinngemäß, da nicht jedes gefallene Wort exakt mitnotiert werden konnte – weiter hoch her:
Hetzl äußerte im Laufe der Auseinandersetzung die Meinung, Gafus neige dazu, politische Gremien mit kurzfristigen Anträgen zu traktieren. Das sei eigentlich der Stil der AfD. Ein Vergleich, den sich Gafus verbat. Gafus Parteikollegin Kathrin Enzinger stellte an Bürgermeister Hetzl gewandt fest: „Es überrascht mich, wie man derart die Fassung verlieren kann. Es fasziniert mich.“
Nachdem die beiden Anträge abgeblitzt waren, wurde in die Tagesordnung eingestiegen. Ohne Gegenstimmen wurden „überplanmäßige Ausgaben“ genehmigt, um den Haushalt 2025 abschließen zu können. Dabei ging es unter anderem um die Kosten von rund 170.000 Euro für die Anschaffung mobiler Durchfahrtssperren für Volksfest und Altstadtfest und zusätzliche circa 70.000 für die LED-Beleuchtung im Stadtsaal.
Am Ende
einstimmige Beschlüsse
Ebenfalls einstimmig wurden diese Zuschussanträge beschlossen: TSV 1860 Mühldorf für Betriebskosten 2024 (14.400 Euro) und Jugendförderung (23.351 Euro); Mühldorfer Sommerakademie für Meisterkurse (12.000 Euro); RSV Mößling für Jugend (4.797 Euro) und Übungsleiter (8.854 Euro); FC Mühldorf für Jugendförderung (7.239 Euro). Alles unter Vorbehalt der Rechtskraft des Haushaltes 2026, über den der Stadtrat am 30. April berät.