Mehr Frauenpower im Stadtrat

von Redaktion

Dritter Bürgermeisterposten angedacht – Bürgermeister-Stellvertreter soll Frau sein – Weniger Referenten

Neumarkt-St. Veit – Sondiert wird schon lange, wie auch der designierte neue Bürgermeister von Neumarkt-St. Veit, Stefan Streck (CSU), auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen bestätigt. Er hatte sich am 8. März bereits im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent der Stimmen (53,5 Prozent) gegen drei Mitbewerber durchgesetzt. Schon wenige Tage nach der Wahl seien die ersten Gespräche geführt worden, wie man sich die zukünftige Zusammenarbeit im neuen Stadtrat vorstelle. Vor allem die Frage nach einem der Posten wird aktuell leidenschaftlich in der Rottstadt diskutiert: Wer soll die Nachfolge von Egbert Windhager als Zweiter Bürgermeister antreten, der das Amt von 2020 bis 2026 innehatte, sich aber nicht mehr zur Wahl gestellt hatte?

Wird erstmals eine
Frau die Stellvertreterin?

Namen gibt es von offizieller Seite noch keine. „Schließlich entscheidet der Stadtrat über diese Personalie“, sagt dazu der neue Bürgermeister Stefan Streck. Doch er macht keinen Hehl daraus, dass er gerne eine Frau als Stellvertreterin hätte. „Ich habe immer schon die Meinung vertreten, dass die Postenverteilung im Stadtrat das Ergebnis der Wahl abbilden soll, dass auch die Posten im Stadtrat repräsentativ bleiben.“ Wenn er also von repräsentativ spricht, spielt er auf das sensationelle Abschneiden der Damen bei der Kommunalwahl an. Denn so weiblich wie dieses Mal war der Neumarkter Stadtrat noch nie. Männer und Frauen teilen sich die Mandate. Zehn Frauen und zehn Männer gehören dem Stadtrat an. Vier UWG-Stadträtinnen, fünf Frauen von der CSU und eine Dame bei den Grünen haben den Sprung ins Gremium geschafft.

Für Streck heißt repräsentativ auch, dass den Stellvertreterposten eine Dame der UWG einnehmen sollte. Darüber sei man sich mit der zweitstärksten Fraktion im Neumarkter Stadtrat, der UWG, auch einig, wie er im Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen verrät. Wenn die Abstimmung tatsächlich nach den Vorstellungen Strecks endet, wäre es das erste Mal, dass überhaupt eine Frau eines der Bürgermeisterämter bekleidet. Kurzer Rückblick: Rosmarie von Roennebeck (CSU) hatte 2002 versucht, die Nachfolge von Rudi Berghammer als Bürgermeisterin anzutreten. Doch durchgesetzt hat sich letztlich Erwin Baumgartner. Der mittlerweile verstorbene Gunther Asen war für die SPD angetreten, aber ohne Chance geblieben. Michèle Gaulinger war 2020 für die SPD Bürgermeisterkandidatin, 2026 war es Madlen Winterer. Doch beide spielten bei der Wahl für das Bürgermeisteramt keine Rolle. Gaulinger holte vor sechs Jahren gerade mal 6,0 Prozent der Stimmen, Winterer in diesem Jahr 4,3 Prozent. Auch ein Stadtratsmandat blieb beiden verwehrt.

Bei der Frage nach der stellvertretenden Bürgermeisterin kommt eine weitere Bürgermeisterrolle ins Gespräch. Streck erklärt, dass es ab der nächsten Legislaturperiode auch eine Dritte Bürgermeisterin geben soll. Er sagt bewusst Bürgermeisterin, weil auch diesen (neu geschaffenen) Posten eine Frau einnehmen soll. In diesem Punkt sei man sich mit den anderen Gruppierungen im Stadtrat ebenso einig.

„Die Zweite Bürgermeisterin soll mich vertreten, wenn ich mal verhindert sein sollte. Die Dritte Bürgermeisterin soll Sprachrohr für Vereine und für den Sport sein.“ Namen will er auch hier keinen nennen. Wichtiges Detail: Eine Dritte Bürgermeisterin wird die Stadt keinen Cent mehr kosten. Man habe sich darauf verständigt, dass man die Aufwandsentschädigung der Zweiten Bürgermeisterin auf beide Posten aufteilt. „Der Zweite kriegt ein bisserl mehr als der Dritte“, ergänzt Streck. Gleichzeitig verkündet Streck, dass mit der Schaffung eines weiteren Stellvertreters für den Bürgermeister Referentenposten gestrichen würden. Elf waren es bisher, diese Zahl reduziert sich auf neun. Demnach wird es keinen Sportreferenten mehr geben, weil der Dritte Bürgermeister diesen Aufgabenbereich übernehmen werde.

Auch einen Kulturreferenten wird es künftig nicht mehr geben. „Diesen Bereich wird der Jugendreferent mitverantworten“, erklärt Streck. Der Gesundheitsreferent fällt ebenfalls weg, gehört zukünftig in den Zuständigkeitsbereich des Seniorenreferenten.

Es gibt einen Referenten, der für Klima, Umwelt und Natur zuständig sein wird. Für die Landwirtschaft wird man einen eigenen Referentenposten einführen. Je ein Gebäude-, Wirtschafts- und Feuerwehrreferent kommen noch dazu. Einen Referentenposten sollen die Grünen erhalten, die mit zwei Vertretern im Stadtrat sind. Die SPD mit nur einem gewählten Volksvertreter geht dagegen leer aus. „Im Grunde genommen ist das auch Wählerwille“, sagt Streck fast entschuldigend. Alles soll kompakter gestaltet werden, am Ende auch transparenter, wenn es nach den Vorstellungen Strecks geht. Der neue Bürgermeister hat für die zukünftigen Referenten sogar ein Handbuch entwickelt, in welchem die Aufgabenfelder und Verantwortungsbereiche genau beschrieben sind. „Ich will, dass die Referenten genau wissen, wie ich mir die Arbeit vorstelle. Prinzipiell will ich ihnen mehr Gewichtung geben.“

Neuer Bürgermeister will
Bürger mehr einbinden

Streck will auch unbedingt die Bürger einbinden. Und das beginnt bereits mit der Einladung zu den Stadtratssitzungen. „Der Bürger soll die Möglichkeit nutzen, die Sitzungen zu besuchen, um sich ein Bild davon zu machen, wie Entscheidungen im Stadtrat entstehen.“ Von maximaler Transparenz spricht er. Zurückhaltend und wenig transparent bleibt Streck aber bei den Namen für all die genannten Posten.

Dann also ein Blick auf die Ergebnisse der Kommunalwahl. Wer käme für die Bürgermeisterposten infrage? Da fallen zwei Namen auf: Sylvia Wegner hatte mit 2.681 Stimmen die meisten Stimmen der UWG-Damen auf sich vereint. Bei der CSU war Heike Perzlmeier Stimmenkönigin (2.183), auf den Plätzen zwei und drei folgten zwei weitere Damen, nämlich Johanna Obermeier (2.097) und Hildegard Heimerl (2.076).

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