Heldenstein – In Heldenstein hat sich kürzlich der neue Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Bürgermeisterin Antonia Hansmeier (CSU) freute sich, bekannte Gemeinderäte zu begrüßen und die sieben neuen Mitglieder zu vereidigen.
Das Gremium setzt sich nun aus Rupert Müller (CSU), Harald Rudolf (UWG), Florian Hartmetz (CSU), Josef Lurz (CSU), Bernhard Hammerl (CSU), Angelika Deißenböck (CSU), Johannes Kiefinger (UWG), Barnhard Aigner (CSU), Nicole Schwenk (WEW), Thomas Axenbeck (CSU), Alexander Kapser-Müller (CSU), Eva Großen (UWG), Stephan Lenhart (UWG) und Olga Gutzke (WEW) zusammen.
Der Gemeinderat entschied sich anschließend dafür, einen stellvertretenden Bürgermeister zu wählen. Hansmeier schlug Rupert Müller (CSU) vor. Müller ist bereits seit zwölf Jahren stellvertretender Bürgermeister. „Wir arbeiten sehr gut zusammen“, sagte Hansmeier. Harald Rudoph (UWG) schickte seinen Parteikollegen Johannes Kiefinger ins Rennen. Die UWG hatte keinen Bürgermeisterkandidaten gestellt, für den Stellvertreter-Posten würden sie jedoch gerne jemanden aufstellen, sagte Rudolf.
In geheimer Wahl gaben die 14 Gemeinderäte plus Bürgermeisterin Antonia Hansmeier ihre Stimmen ab. Elf Personen stimmten für Rupert Müller, vier für Johannes Kiefinger. Müller nahm das Amt dankend an.
Auch der Rechnungsprüfungsausschuss war zu besetzen. Hier hat die CSU drei Sitze. Sie entsendet Bernhard Aigner, Angelika Deißenböck und Josef Lurz. Stellvertreter sind Thomas Axenbeck, Alexander Kapser-Müller und Bernhard Hammerl. Die UWG besetzt den Ausschuss mit Harald Rudolf als Hauptmitglied und Stephan Lenhart als Vertreter. Für die WEW geht Olga Gutzke in den Ausschuss, Nicole Schwenk ist ihre Vertretung. Als Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss schlug Hansmeier Harald Rudolf vor. „Denn der Ausschuss sollte aus Transparenzgründen nicht von der eigenen Fraktion geführt werden“, sagte sie. Rudolf war zuerst überrascht, stimmte dann aber zu und nahm das Amt an. Seine Vertreterin ist Angelika Deißenböck.
Aufgrund der Stimmenanteile würde die CSU weitere zwei Personen in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft entsenden. Die UWG hat dort einen Sitz. „Da die WEW aber so nicht in der Gemeinschaftsversammlung vertreten wäre, verzichtet die CSU auf einen Sitz und stellt ihn der WEW zur Verfügung“, erklärte Fraktionssprecher Florian Hartmetz.
Für die CSU ist somit nur Florian Hartmetz (Stellvertreterin Angelika Deißenböck) in der Gemeinschaftsversammlung. Für die WEW wird Nicole Schwenk (Stellvertreterin Olga Gutzke) teilnehmen und für die UWG ist Johannes Kiefinger (Stellvertreterin Eva Großen) dabei.
Bei der Aufstellung der Referate und der Wahl der Referenten schlug Kiefeinger vor, die sechs Referate (Jugend und Sport, Familie, Senioren, Gewässerschutz und Umwelt, Kultur und Tourismus sowie Landwirtschaft) um ein siebtes Referat namens Jagd und Fischerei zu erweitern. Hansmeier wollte dagegen diese Bereiche beim Referat für Gewässerschutz und Umwelt unterbringen. Das sah Kiefinger jedoch nicht als sinnvoll an. Letztlich einigte sich das Gremium einstimmig darauf, ein siebtes Referat zu schaffen.
Bei der Besetzung der Referenten betonte die Bürgermeisterin: „Hier braucht es Leute, die Fantasie haben, die etwas planen wollen und ein Bindeglied darstellen. Ich erwarte von den Referenten auch eine Leistung. Man muss hier dann sechs Jahre lang in Erscheinung treten.“ Als Referenten bestätigt wurden Olga Gutzke für das Familienreferat, Angelika Deißenböck für Kultur und Tourismus, Bernhard Hammerl für Landwirtschaft und Johannes Kiefinger für Jagd und Fischerei. Für die restlichen Referate werden Beauftragte aus Reihen der Bürger gesucht und in der nächsten Sitzung vorgestellt. Antonia Hansmeier wurde zudem zur Eheschließungsstandesbeamtin ernannt. Während alle Ernennungen (bis auf die des stellvertretenden Bürgermeisters) einstimmig erfolgten, gab es bei der Änderung der Satzung unterschiedliche Meinungen. Die Bürgermeisterin schlug vor, das Sitzungsgeld von 25 Euro auf 40 Euro pro Sitzung anzuheben. Eva Großen (UWG) war dagegen: „Die Kommunen stehen finanziell unter Druck und wir als Gemeinde sollten mit gutem Beispiel vorangehen.“
Harald Rudolf (UWG) wollte wissen, wieso es genau auf 40 Euro erhöht werde. Hansmeier erklärte dazu, dass das auch eine andere Gemeinde aus der Verwaltungsgemeinschaft vorhabe. Mit 11:4 Stimmen beschloss der Gemeinderat die neue Satzung und damit die Erhöhung. Dagegen stimmte die UWG-Fraktion.
Ferner wurde die Geschäftsordnung geändert: Bürgermeisterin Hansmeier darf nun über Ausgaben bis zu 25.000 Euro ohne Gemeinderatsbeschluss verfügen, bisher lag die Grenze bei 13.000 Euro. Rudolf fragte, ob der bisherige Rahmen in der Vergangenheit schon öfter nicht ausgereicht habe. Hansmeier erklärte, dass es gelegentlich vorkomme. Aufgrund kurzer Fristen für Fördergelder sei es schon einmal dringend nötig gewesen: „Ansonsten wäre die Förderung erloschen.“ Der Gemeinderat beschloss die neue Geschäftsordnung einstimmig.