Haag – Der neu gewählte Marktgemeinderat hat offiziell seine Arbeit aufgenommen: Bei der konstituierenden Sitzung am vergangenen Dienstagabend kam das Gremium zum ersten Mal im Bürgersaal zusammen. Wichtig war es nun, die Weichen für die Legislaturperiode 2026 bis 2032 zu stellen.
Die Sitzung begann feierlich mit der Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters Dr. Florian Haas. Durchgeführt hat sie Rosmarie Heimann (PWG) als ältestes Ratsmitglied. Im Anschluss warf Haas einen kurzen Blick zurück auf die vergangene Legislaturperiode.
Er skizzierte die Erfolge sowie die angestoßenen Projekte und sprach seiner Vorgängerin Sissi Schätz seinen ausdrücklichen Dank aus. Als prominentes Beispiel nannte er den Zehentstadel: „Das wird ein Juwel für Haag.“
Sieben neue Mitglieder
im Gremium
Daraufhin las er die sechs goldenen Regeln für die Arbeit im Gemeinderat vor, welche in einer früheren Amtsperiode festgelegt worden waren. In diesen geht es vor allem um gegenseitigen Respekt, ebenso darum, dass Wortbeiträge kurz und sachlich sein sollen.
Und dann waren auch schon die neu gewählten Mitglieder am Zug. Andreas Furch (FWG), Maria Furch und Ludwig Schletter (beide CSU), Tom Göschl (SPD), Andreas Leitmannstetter (PWG), Sebastian Spiegl (WFH) und Maria Stein (Grüne) legten ihren Eid ab. Somit war das rechtliche Fundament für die kommende sechsjährige Amtszeit gelegt.
Im Weiteren beschloss das Gremium, zwei stellvertretende Bürgermeister als Ehrenbeamte zu wählen. Siegfried Maier (SPD) schlug Tom Göschl als zweiten Rathauschef vor, Ludwig Schletter nannte Stefan Högenauer (CSU). Bei der anschließenden Wahl erhielt Högenauer mit 14 von 21 Stimmen die Mehrheit und ist somit der Zweite Bürgermeister der Marktgemeinde. Als Dritte Bürgermeisterin stimmte die Mehrheit für Christine Sax (Grüne). Beide nahmen die Wahl an und wurden vereidigt.
Anders hingegen sah es bei der Bestimmung der Stellvertreter zu Eheschließungsstandesbeamten aus. Christine Sax erklärte, dass sie sich für dieses Amt nicht zur Verfügung stellt. Högenauer hingegen sagte zu, der Beschluss des Marktgemeinderats fiel positiv aus. Der Zweite Bürgermeister ist somit auch berechtigt, in Haag offizielle Trauungen vorzunehmen.
Wer führt die Fraktionen? Diese Frage wurde als Nächstes beantwortet. Die CSU-Fraktion nannte als Sprecher Stefan Högenauer, sein Stellvertreter ist Thomas Eberharter. Die SPD setzt auf Siegfried Maier und Eva Rehbein als Stellvertreterin. Bei der PWG übernimmt Hermann Jäger die Rolle des Sprechers (Stellvertreter: Andreas Leitmannstetter), während Wolfgang Obermaier die FWG-Fraktion führt (Stellvertreter: Andreas Furch). Herbert Zeilinger fungiert als Sprecher der WFH (Stellvertreter: Sebastian Spiegl), und die Grünen werden von Christine Sax (Vorsitz) und Maria Stein (Stellvertretung) repräsentiert. Großen Raum nahm die Bildung und personelle Besetzung der Fachgremien ein. Neben dem obligatorischen Rechnungsprüfungsausschuss, bestand zur Entlastung des Marktgemeinderates in der abgelaufenen Wahlzeit ein Bau- und Umweltausschuss. Ebenso existierte ein Verwaltungs- und Kulturausschuss. Nun lautete der Vorschlag aber, einen Verwaltungs- und Finanzausschuss zu gründen, wobei Bürgermeister Haas betonte, „dass wir das Thema Kultur deswegen nicht fallen lassen“.
Dieses Gremium soll Vorberatungen für Themen, wie den Haushalt führen, um im Marktgemeinderat lange Diskussionen zu vermeiden. Dem Vorgehen stimmten auch die meisten anwesenden Mitglieder zu.
Vorsitz im
Verwaltungsausschuss
Im Verwaltungs- und Finanzausschuss übernimmt Bürgermeister Florian Haas turnusgemäß den Vorsitz. Die CSU entsendet Thomas Eberharter, Maria Furch und Gemeinderat Hans Urban in dieses wichtige Gremium. Für die SPD sitzen Siegfried Maier und Gemeinderätin Sabine Binsteiner-Maier am Tisch.
Die PWG wird durch Andreas Leitmannstetter vertreten, die FWG durch Wolfgang Obermaier. Für die WFH ist Sebastian Spiegl stimmberechtigt, und die Grünen werden durch Maria Stein repräsentiert. Auch jeweilige Stellvertreter wurden genannt.
Besonderheit
Prüfungsausschuss
Im Bau- und Umweltausschuss führt ebenso Dr. Florian Haas den Vorsitz. Die CSU ist hier mit dem Zweiten Bürgermeister Stefan Högenauer, Michael Haas und Gemeinderat Ludwig Schletter vertreten. Für die SPD bringen sich Siegfried Maier und Gemeinderat Tom Göschl ein. Hermann Jäger vertritt die PWG, Andreas Furch die FWG und Herbert Zeilinger die WFH. Für die Grünen nimmt die Dritte Bürgermeisterin Christine Sax in diesem Ausschuss Platz.
Eine Besonderheit stellt wie immer der Rechnungsprüfungsausschuss dar. Um die Unabhängigkeit der finanziellen Kontrolle zu wahren, hat hier traditionell nicht der Bürgermeister den Vorsitz inne. Diesen übernimmt in dieser Amtsperiode Maria Furch (CSU). Ihr zur Seite stehen aus den Fraktionen Andreas Sax (CSU), Gemeinderätin Sabine Binsteiner-Maier (SPD), Gemeinderätin Rosmarie Heimann (PWG), Andreas Furch (FWG), Herbert Zeilinger (WFH) sowie Christine Sax (Grüne).
Somit waren die ersten Arbeiten des Gremiums geleistet und es konnten weitere formelle Beschlüsse gefasst werden, die wichtig für die weitere Arbeit sind. Vertagt wurde jedoch ein Beschluss über die Änderung der Entschädigung, welche Gemeinderatsmitglieder für ihre Tätigkeit erhalten.
Hierzu soll sich die Verwaltung in anderen Gemeinden umhören, in einer Folgesitzung werde das Thema dann behandelt.
Lenkungsgruppe
Zehentstadel
Zudem stand die Lenkungsgruppe „Zehentstadel“ auf der Agenda. Diese vorberatende Gruppe war ursprünglich ins Leben gerufen worden, um den Gemeinderat und Bauausschuss bei der komplexen Maßnahme zu entlasten. Nach kurzer Beratung entschied der Rat, diese Gruppe aufgrund des Fortschritts im Zehentstadel aufzulösen. Stattdessen soll eine Lenkungsgruppe „Städtebauförderung“ entstehen. Denn der Markt ist in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“ aufgenommen worden. Neben Bürgermeister Haas braucht es sieben weitere Akteure. Die Empfehlung lautet: ein Vertreter jeder Fraktion und ein Vertreter der Verwaltung. Die Fraktionen sollen nun bis zu einer der nächsten Sitzungen Vorschläge einbringen.