Waldkraiburg – 22 Prozent der Wähler gaben bei der Kommunalwahl in Waldkraiburg der AfD ihre Stimme. Damit zog die Partei mit sieben Sitzen in den Stadtrat ein. Bei der konstituierenden Sitzung zeigte sich jedoch: Die Fraktion besteht nur noch aus sechs Mitgliedern.
In der konstituierenden Sitzung kam dies kurz zur Sprache, weil sich dadurch die Sitzverteilung im Rechnungsprüfungsausschuss änderte. Eine Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen bei der Stadt ergab, dass Denis Fröse-Berent nicht der Fraktion angehört. Fröse-Berent stellt den Vorgang anders dar. In einer E-Mail erklärt er, nicht freiwillig gegangen, sondern aus der Fraktion ausgeschlossen worden zu sein. „Der tatsächliche Sachverhalt stellt sich vielmehr so dar, dass ich nicht eigenständig aus der Fraktion ausgetreten bin, sondern durch den Fraktionsvorsitzenden, Herrn Dieter Kuhn, aus der Fraktion ausgeschlossen wurde“, schreibt er. Für ihn sei dieser Unterschied entscheidend, weil er den „Ablauf der Ereignisse sowie die politische und persönliche Einordnung maßgeblich beeinflusst“.
Angelegenheit wird
rechtlich geprüft
Da die Angelegenheit rechtlich geprüft werde, sei ihm eine „sachliche und korrekte Darstellung“ besonders wichtig. Anfang Mai war Fröse-Berent bei der Mitgliederversammlung des AfD-Ortsverbands Waldkraiburg als Beisitzer in den Vorstand gewählt worden.
Fraktionsvorsitzender Dieter Kuhn schildert den Vorgang auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen folgendermaßen. Auf Antrag eines Fraktionsmitglieds sei in der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion folgende Aussage von Denis Fröse-Berent wörtlich ins Protokoll aufgenommen worden: „Ich möchte nicht Teil der Fraktion sein.“
„Folgerichtig konstituierte sich unsere AfD-Fraktion mit sechs Mitgliedern“, schreibt Kuhn. Das Protokoll sei in der Folgesitzung einstimmig bestätigt worden. Ob der protokollierten Aussage interne Auseinandersetzungen oder ein Ausschluss vorausgingen, geht aus Kuhns Stellungnahme allerdings nicht hervor. Raphaela Lohmann