Die Münchner SPD hat das Debakel bei der Bundestagswahl intensiv im Parteirat diskutiert und will nun alles für eine Trendwende tun. Stadtvorsitzende Claudia Tausend sagt: „Wir sind immer dann stark, wenn wir Innovation und Gerechtigkeit im Wahlprogramm überzeugend den Wählern kommunizieren. Da fehlte sicherlich etwas. Es gilt jetzt, strukturelle Probleme zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.“ Die SPD hatte in München erdrutschartige Verluste von 23,9 auf 16,2 Prozent hinnehmen müssen und war von den Grünen (17,2 Prozent) überflügelt worden.
Der Parteirat ist das zweithöchste Gremium nach dem Parteitag. Laut einer Pressemitteilung waren sich die Vertreter der Ortsvereine einig, dass die gesamte Münchner SPD das enttäuschende Ergebnis lösungsorientiert analysieren und die Schlüsse daraus umsetzen müsse. Das Ziel sei klar: Man müsse sich so aufstellen, „dass wir in den anstehenden Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen den Bürgern die Antworten liefern, die sie von uns zu Recht erwarten können“, erklärt Münchens SPD-Chefin Claudia Tausend.
Der Parteirat hat nun bei der Krisensitzung den Vorstand der SPD beauftragt, geeignete politische Maßnahmen vorzuschlagen, die eine Trendwende einleiten können. Diese sollen auf einem weiteren Parteirat im Frühjahr 2018 diskutiert und anschließend „zielgerichtet und effektiv in überzeugendes, mit Herzblut und Energie gelebtes sozialdemokratisches Handeln umgesetzt werden“, wie es in der Mitteilung heißt. Auf allen Ebenen der Münchner SPD müsse ein breiter Reflexionsprozess ohne Scheuklappen geführt werden. Zwischenergebnisse sollen auch in die von der Bundespartei initiierte Regionalkonferenz eingebracht werden.
Am Ende dieses Diskussionsprozesses soll nach den Bestrebungen der Münchner SPD eine Strategie für die Jahre 2018, 2019 und darüber hinaus entstehen. Die Bürger sollten erfahren und erleben, „warum nur die Münchner SPD für bezahlbare Mieten, Sicherheit und den sozialen Zusammenhalt in der Stadt sorgt“, erklärt der Parteirat. Für Claudia Tausend ist wichtig: „Wir wollen, dass die Münchner trotz Wachstum mobil bleiben, dass München trotz Zuzug lebenswert bleibt. Im Gegensatz zu vielen anderen Mitbewerbern kümmern wir uns um die ganze Stadt und nicht nur um einzelne Klientel.“ Klaus Vick