Eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit 5000 Teilnehmern auf dem Odeonsplatz – da macht die Stadt nicht mit. Stattdessen soll die Veranstaltung des Bündnisses „Querdenken 089“ am Samstag mit maximal 1000 Teilnehmern auf die Theresienwiese verlegt werden. Den angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt hat das Kreisverwaltungsreferat (KVR) ebenfalls verboten.
In Zeiten von Corona müssten Meinungsfreiheit und Gesundheitsschutz abgewogen werden, heíßt es in einer Mitteilung. „Verstöße gegen Abstandsregeln und andere Auflagen werden strikt geahndet“, teilt das KVR mit. Seit Mittwoch müssen in Bayern bei Versammlungen von mehr als 200 Personen unter freiem Himmel in jedem Fall Masken getragen werden. Davon ausgenommen sind laut Stadt lediglich Redner für die Dauer ihres Redebeitrags.
Beginn der Demo ist 15 Uhr, Ende spätestens 19.30 Uhr. Wie schon frühere Corona-Demos auf der Theresienwiese soll auch diese auf einer klar gekennzeichneten Fläche stattfinden. Die Polizei kontrolliert Zu- und Abwege, damit nicht mehr als 1000 Teilnehmer auf den Platz gelangen. Zudem will die Polizei „zum Objektschutz“ an historisch relevanten Orten in München Präsenz zeigen. Der Hintergrund: Auf der „Querdenken 711“-Demonstration in Berlin Ende August wollte eine Gruppe Rechtsextremer den Reichstag stürmen. In München will man ähnliche Szenen vermeiden.
Weil bei der Querdenker-Veranstaltung in der Bundeshauptstadt selbst ernannte Corona-Rebellen Seite an Seite mit Verschwörungsideologen, Rechtsextremen und Antisemiten auf die Straße gingen, steht auch der Münchner Ableger in der Kritik. Als Organisator und Redner tritt Michael Ballweg auf, der die Bewegung „Querdenken 711“ in Stuttgart gründete. „Querdenken 089“ distanziert sich auf seiner Internetseite von den politischen Rändern: „Wir sind Demokraten. Rechtsextremes, linksextremes, faschistisches, menschenverachtendes Gedankengut hat in unserer Bewegung keinen Platz.“ Dort wird auch Widerstandskämperin Sophie Scholl zitiert: „Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit […]“.
Dieses Bekenntnis nehmen dem Bündnis nicht alle ab. Ein breites Bündnis linker Organisationen hatte daher den Geschwister-Scholl-Platz als Ort für seine Gegendemo gewählt. Das Motto: „Solidarität statt rechter Verschwörungswahn“. Beteiligt an der Kundgebung sind unter anderem der Verein München ist bunt, die DGB Jugend und der Flüchtlingsrat. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer für Samstag, 11 Uhr. Weil die „Querdenker“-Demo nun nicht mehr am nahe gelegenen Odeonsplatz stattfinden soll, zieht eventuell auch die Gegendemo um. Eins steht fest: „Ein Gegenprotest wird auf jeden Fall stattfinden – egal, wo die Verschwörungstheoretiker sind“, so einer der Veranstalter.
Denn noch ist nicht das letzte Wort über den tatsächlichen Ort der „Querdenker“-Demo gesprochen. Das Bündnis wehrt sich gegen die Verlegung und das Verbot des Demozugs. „Gegen beide Bescheide wird seitens der Organisation gerichtlich vorgegangen“, teilt die Vereinigung unserer Zeitung auf Nachfrage mit.