Für Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) gab es im Sommer einen „Daumen hoch“ von ÖDP-Stadträtin Sonja Haider, als der Rathauschef den ersten Pop-up-Radweg auf der Elisenstraße mittels Aufstellen eines Schildes eröffnet hatte. Haider fuhr mit ihrem Radl für die versammelten Pressefotografen das Provisorium entlang und reckte den Daumen für den OB in die Höhe. Nun hat der Stadtrat den Daumen gesenkt.
Die sogenannten Pop-up-Radwege werden vor dem Winter wieder abgebaut. Das haben Mobilitäts- und Planungsausschuss gestern entschieden. Grüne, Linke und ÖDP hatten mittels Antrag gefordert, die Wege auch den Winter über zu behalten.
Der Stadtrat hatte im Sommer mit großer Mehrheit einem Verkehrsversuch zugestimmt. Dieser besagte, dass an sechs Stellen vorübergehend Radwege eingerichtet werden – auf der Rosenheimer Straße, der Elisen-, der Gabelsberger-, der Theresien- sowie der Zweibrückenstraße. Der Versuch sollte bis 31. Oktober dauern, der Stadtrat sodann auf Grundlage einer Evaluierung und der Rückmeldungen aus den Bezirksausschüssen sowie der Bürgerschaft entscheiden, ob sich die Radwege bewährt haben und in welcher Form, gegebenenfalls mit baulichen Veränderungen sie verstetigt werden könnten.
Grünen-Stadträtin Gudrun Lux argumentierte nun, dass die Beendigung des Versuchs nicht impliziere, dass die Radwege wieder abgebaut werden müssten. Die Fußgängerzone Sendlinger Straße sei nach dem Testlauf schließlich auch nicht wieder für Autos geöffnet, sondern unmittelbar anschließend dauerhaft als Fußgängerzone ausgewiesen worden. Die Evaluierung zeige eine durchweg positive Resonanz, der Radverkehr auf der Gabelsberger- und der Theresienstraße habe sich gar verdoppelt. Mehr als zwei Drittel der über 7000 Teilnehmer der Onlinebefragung äußerten sich zufrieden mit den Radwegen und forderten einen weiteren Ausbau. „Wir kommen zu dem Schluss, dass die Radwege bleiben müssen“, sagte Lux. Denn gerade bei schlechtem Wetter sei es wichtig, eine gute Infrastruktur für den Radverkehr zu haben.
Gerade das seien die provisorisch aufgemalten Radwege aber nicht, warf SPD-Stadtrat Nikolaus Gradl ein. „Es kommt jetzt auch die Jahreszeit, wo es früher dunkel wird.“ Die Markierungen seien nicht mehr gut zu sehen. „Wir sollten die Zeit den Winter über nutzen, Varianten ausarbeiten, uns im Frühjahr wieder mit dem Thema befassen und eine bauliche Lösung anstreben.“ Man müsse ferner auch so fair sein anzuerkennen, dass nicht alle Rückmeldungen durchweg positiv waren. Die Münchner Verkehrsgesellschaft etwa bemängelt, dass die Buslinien im Zulauf zwischen Friedens- und Orleansstraße wegen des Staus auf der Rosenheimer Straße bis zu zweieinhalb Minuten Verspätung eingefahren haben. „Es kann nicht unser Ziel sein, dass die teuer vom Stadtrat beschlossene Busbeschleunigung wieder abgeschaltet werden muss“, sagte Gradl.
Die CSU erkannte noch keine Grundlage für eine Entscheidung: „Das, was uns heute vorliegt, ist keine Evaluierung, auf deren Basis wir etwas entscheiden können“, sagte Fraktionschef Manuel Pretzl. Es gebe keine validen Aussagen darüber, wie der Verkehr verdrängt werde. Man solle doch davon Abstand nehmen, die Verkehrswende mit der Brechstange durchsetzen zu wollen.
Dass die SPD mit der CSU und der FDP für den Abbau der Radwege stimmte, sei keineswegs eine Probe für die Koalition, betonte OB Reiter. „Ich stehe für die Verkehrswende, und wir werden sie weiter umsetzen.“ Verkehrswende bedeute aber auch und an erster Stelle die Förderung des ÖPNV. „Und ich gehe davon aus, dass wir für alle Pop-up-Radwege vernünftige Umsetzungsvorschläge erhalten werden.“
Münchens Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne) war dagegen hörbar enttäuscht: „Während andere europäische Großstädte im Eiltempo die Verkehrswende umsetzen, fehlte in München heute der politische Wille für ein paar Kilometer Radweg. Mit Verzagtheit werden wir zukünftig weder die Verkehrs- noch die Klimaprobleme in unserer Stadt lösen.“ Die Stadt sende damit „ein völlig falsches Signal“.
Münchens Radler brauchen jetzt Geduld – der Stadtrat wird dann im kommenden Jahr entscheiden, wohin der Daumen zeigt.