Anne Hübner ist zusammen mit Christian Müller Fraktionsvorsitzende der SPD im Münchner Rathaus. In den sozialen Medien ist sie sehr präsent. Mit ihren Verlautbarungen auf dem Netzwerk Twitter eckt Hübner mitunter auch beim Koalitionspartner an, den Grünen. Am Donnerstagabend traf sich die Koalition nun via Bildschirm zum digitalen Friedensgipfel nach dem Gezänk in den vergangenen Tagen. Und natürlich setzte die SPD-Politikerin danach einen Tweet ab. Der war kurz und knackig und in der Quintessenz wenig überraschend: „Wir machen weiter!“ Hinter diesem Satz folgte ein Herzchen.
Ob aus der Allianz von SPD und Grünen noch eine Liebesbeziehung wird, bleibt abzuwarten. Doch in der Tat war schon im Vorfeld dieses Spitzentreffens absehbar, dass die Rathaus-Regierung am jüngsten Streit nicht zerbrechen würde. Zur Erinnerung: In der Vorwoche hatten die Grünen angekündigt, sich für einen Modellversuch beim Bund für Tempo 30 in der ganzen Stadt einsetzen zu wollen. Die SPD, mit OB Dieter Reiter an vorderster Front, schäumte, weil der Vorstoß nicht abgesprochen war. Und inhaltlich sei man auch dagegen.
Dann am Montag dieser Woche ein Zeitungsinterview von Anne Hübner, in dem sie ankündigte, die SPD könne sich vorstellen, den Autotunnel an der Schleißheimer Straße weiterzuverfolgen. Weil BMW seinen Standort in München ohne diese Unterführung nicht ausbauen könne.
Es klang wie eine Retourkutsche – weil Grüne und Sozialdemokraten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt hatten, das Projekt zu beerdigen. Diesmal waren die Grünen irritiert und tadelten Hübners Vorpreschen als Vertrauensbruch.
Im dem sogenannten Koalitionsrat wurde nun die Friedenspfeife geraucht. Beide Seiten sprachen nachher von einem „positiven und konstruktiven Austausch“. An dem Treffen nahmen neben OB Reiter sowie den beiden Bürgermeisterinnen Katrin Habenschaden (Grüne) und Verena Dietl (SPD) die jeweiligen Spitzen der Regierungsfraktionen und der Stadtparteien teil. Und es wurde ein Versprechen abgegeben: „In Zukunft werden wir es vermeiden, Differenzen öffentlich auszutragen.“ Stattdessen blicke man in die – mutmaßlich friedvollere –Zukunft. „Denn unser gemeinsames Ziel ist es, unsere Stadt positiv und zukunftssicher weiterzuentwickeln und damit unsere gemeinsame Vision für München voranzutreiben“, heißt es in der Erklärung.
Was das für die beiden aktuellen Streitpunkte Tempo 30 in der Stadt sowie den Tunnel an der Schleißheimer Straße bedeutet, blieb unterdessen weiter unklar. „Für die verschiedenen anstehenden Einzelthemen haben wir einen internen Zeitplan beschlossen“, lassen SPD und Grüne verlauten. Denkbar ist, dass im Sinne des Koalitionsfriedens weder die Grünen auf Tempo 30 noch die SPD bedingungslos auf den Bau des Tunnels pochen werden. Der Koalitionsrat soll in regelmäßigen Abständen tagen. KLAUS VICK