Stau im KVR

von Redaktion

VON LEONI BILLINA UND ANDREA STINGLWAGNER

Die Buchungsportale der Stadt laufen heiß, das bestätigt auch KVR-Sprecher Johannes Mayer. „Die Dienststellen des Kreisverwaltungsreferats verzeichnen eine große Nachfrage“, sagt er. Man versuche allen Wünschen gerecht zu werden, „allerdings sind die Kapazitäten nicht endlos, bei den persönlichen Vorsprachen ist ein Rückstau aus dem vergangenen Corona-Jahr spürbar“.

Vergangenes Jahr wurden in München wegen der Pandemie 32 000 Reisepässe weniger beantragt als üblich. Mayer: „Die kommen jetzt obendrauf.“ Viele Menschen hätten wegen Corona ihre Ausweisdokumente lange nicht gebraucht und merkten erst jetzt bei der Urlaubsplanung, dass sie teils schon abgelaufen sind. „Im Mai 2021 haben wir jeden Tag im Schnitt mehr als 1340 Ausweisanträge bearbeitet. Das ist mehr als in den Vergleichsmonaten der vergangenen vier Jahre.“

Dennoch: Keine Panik, wenn nicht gleich beim ersten Versuch ein Termin zu kriegen ist. Der KVR-Sprecher betont, für die Bürgerbüros würden mehrmals täglich im Kalender neue kurz-, mittel- und langfristige Termine freigeschaltet – auch für den jeweils aktuellen Tag, abhängig von den zur Verfügung stehenden Kontingenten. Zusätzlich würden auch vereinzelt wegen Absagen immer wieder Termine frei. Mayers Rat: „Regelmäßig nachsehen – erfahrungsgemäß am besten vormittags – lohnt sich.“ Wenn der Kalender einmal keine freien Termine anzeigt, bedeute das nicht, dass es keine Kapazitäten mehr gibt.

Besonders viel Geduld brauchen Münchner derzeit bei Terminen im Stadtjugendamt. Hier werden unter anderem Vaterschaftsanerkennungen und Erklärungen über die gemeinsame elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern beurkundet und Verpflichtungsurkunden über Unterhalt für Kinder und betreuende, nicht verheiratete Elternteile erstellt – und für diese Beurkundung braucht man einen Termin im Amt. Die Wartezeiten darauf haben sich seit März 2020 von durchschnittlich zwei Wochen auf aktuell bis zu sechs Monate erhöht. Grund hierfür sind laut der Stadt München „zahlreiche Aufgaben, die aufgrund der Corona-Pandemie dringlich zu erledigen und zu organisieren waren“.

Bei den Ehe-Anmeldungen ist laut KVR „wieder das Niveau vor den pandemiebedingten Einschränkungen“ erreicht worden. Die Behörde nutze hier „alle Möglichkeiten“, um die vorhandenen Ressourcen voll auszuschöpfen. Dennoch liege die Bearbeitungszeit für eine Ehe-Anmeldung derzeit bei ungefähr acht Wochen. Wie viele Hochzeitspaare in der Warteschleife stehen, kann das KVR nicht konkret beziffern.

Die Wartezeit bei Geburtsurkunden für Neugeborene beträgt laut KVR aktuell bis zu sechs Wochen. Der Online-Terminkalender für Kirchenaustritte ist für die nächsten drei Monate stark gebucht. Es werden aber täglich kurzfristig Zusatztermine angeboten. In der Ausländerbehörde können täglich ab dem frühen Morgen lange Menschenschlangen beobachtet werden. Johannes Mayer betont aber: „Es muss sich niemand morgens vor das Gebäude stellen, es muss kein Mensch stundenlang auf der Straße verbringen.“

Die Warteschlange bilde sich am Schalter für „absolute Notfälle“. Wer nachweislich in einer Notsituation ist, komme dran – am Nachmittag oft ganz ohne Schlange. Wenn sich Menschen dennoch weit vor Öffnung vor das Gebäude stellen, könne es zu Verzögerungen kommen, bis die Schlange abgebaut ist. „Das ist völlig unnötig, das Anstehen in der Früh ist nicht erforderlich.“ Ob ein Fall ein Notfall ist (zum Beispiel wegen eines drohenden Verlusts des Arbeitsplatzes), werde am Notfallschalter geprüft – die Definition von „Notfall“ könne unter www.auslaenderbehoerde-muenchen.de nachgelesen werden. Bei der Ausländerbehörde werden alle Fälle nach Dringlichkeit priorisiert, erklärt Johannes Mayer. Die Behörde habe für eilige Anliegen zudem seit dem vergangenen Herbst ein eigenes Online-Verfahren eingerichtet. Hier könne man auch konkret benötigte Dokumente im Internet hochladen.

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