Ein unüberhörbares Signal ertönte gestern an der Seine: Paris verjagt Elektro-Roller aus der Stadt. Fast 90 Prozent (89,03) sprachen sich in einer Befragung gegen die Zweirad-Fahrzeuge aus. Auch wenn sich nur rund 7,5 der wahlberechtigten Pariser beteiligten, steht für Bürgermeisterin Anne Hidalgo fest: Die E-Scooter müssen ab September weg aus Frankreichs Hauptstadt. Die Verträge mit den dortigen Anbietern werden einfach nicht verlängert.
Auch in München haben die E-Scooter Gegner. Vor allem die ihnen eigene Parkplatzproblematik verärgert Viele – man stolpert oft über unmöglich platzierte oder umgestürzte Roller. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nimmt die Nachrichten aus Paris deshalb zum Anlass für eine ernste Mahnung. „Die Pariser Entscheidung ist ein echter Weckruf für alle, die gerne mit dem E-Scooter unterwegs sind, aber auch für die Anbieter“, schimpft er. „Ich hoffe sehr, dass alle E-Scooter-Nutzer jetzt erkennen, wie wichtig ein rücksichtsvoller Umgang ist und dass es von ihnen abhängt, ob die E-Scooter in München eine Zukunft haben.“
Nachdem sich die Beschwerden im Rathaus gehäuft hatten, sorgte die Stadt bereits im letzten Frühjahr für besondere Parkzonen innerhalb des Altstadtrings. Nur an 43 ausgewiesenen Flächen dürfen die Roller seitdem geparkt werden. Wer es anderswo versucht, kann die Miete nicht beenden und zahlt immer weiter. Und: „Im Laufe der nächsten Monate sollen im Stadtgebiet weitere Abstellflächen für E-Roller an besonders frequentierten Örtlichkeiten eingerichtet werden“, meldet Christina Warta, Pressesprecherin im Mobilitätsreferat, auf Anfrage unserer Zeitung. Zudem seien die Bezirksausschüsse aufgerufen, Vorschläge für Abstellflächen für E-Roller zu unterbreiten. Das Roller-Parkmodell zieht also weiter in Münchens Vorstädte.
Derweil stellt Warta auch klar: Verbieten, so wie in Paris, kann man die E-Scooter in München nicht. Denn für Verkehrsangelegenheiten ist das Bundesverkehrsstraßengesetz die Grundlage, und im Rahmen dessen kann jeder Elektrokleinstfahrzeuge vermieten, der sich an die allgemeinen Regeln hält. Da hilft auch kein Bürgerbegehren, da es keine rein Münchner Angelegenheit ist. Auch Verträge gibt es nicht, die man auslaufen lassen könnte.
Vielmehr werden die Roller-Anbieter – das sind Tier und Voi als offizielle Partner der MVG sowie Bolt und Lime, die insgesamt rund 13 000 Fahrzeuge bereitstellen – mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung im Zaum gehalten. Die besagt, dass die Anbieter sich an strenge Vorgaben halten, also unter anderem dafür sorgen müssen, dass ihre Nutzer längs in Fahrtrichtung parken, der Gehweg für Fußgänger mindestens noch 1,8 Meter breit bleiben muss und die Nutzer ein abschließendes Parkfoto schicken müssen.
Diese Abmachung zwischen der Stadt und den Anbietern war bislang auf ein Jahr befristet und wurde kürzlich im März auf unbefristete Zeit verlängert, teilt der Anbieter Voi unserer Zeitung mit. „Paris und München kann man nicht vergleichen“, sagt Pressesprecher Tim Schäfer. „Bei uns geht alles viel stärker in Richtung Sicherheits- und Verkehrserziehung.“ Man belohne beispielsweise Helm-Selfies und langsames Fahren mit Rabatten. Was sehr im Sinne von Dieter Reiter ist. Der wünscht sich nämlich „schärfere Kontrollen“ und „kreative Ideen“ von den Anbietern. In München hat den E-Rollern also noch keineswegs das letzte Stündlein geschlagen.