Allianz gegen Rechtsextreme

von Redaktion

Schluss mit der Spaltung: Politiker unterstützen den Ruf des OB nach einem Bündnis demokratischer Kräfte

Die Idee von OB Dieter Reiter (SPD), ein neues Bündnis gegen Rechtsextremismus zu formen, stößt auf Zustimmung. Münchens CSU-Chef Georg Eisenreich sagte unserer Zeitung: „Ich begrüße die Initiative, den Kampf gegen Rechtsextremismus in München auf eine breite Basis zu stellen und dafür zum Gespräch einzuladen.“ Die Stadt brauche beim Kampf gegen Rechtsextremismus den Konsens der Demokraten und Gemeinsamkeit. „Gruppen und radikale Einzelpersonen, die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus für eigene Zwecke nutzen, spalten und helfen damit der AfD. Das muss künftig vermieden werden.“

Es sei richtig, gemeinsam zu überlegen, welche Möglichkeiten es gibt, das Signal gegen Rechtsextremismus zu manifestieren, sagt SPD-Chef Christian Köning. Und das auch „angesichts veränderter Zivilgesellschaft und entsprechend anderer Akteure, aber auch veränderter Kommunikationsformen und einem anderen Medienkonsum“. Es gehe aber auch um demokratische Kultur, um den Umgang untereinander und die Wortwahl der Fraktionen im Stadtrat. Beim von Reiter initiierten Treffen könne auch diskutiert werden, ob mit künstlerischen Beiträgen, Bildern von der Demonstration oder öffentlichen Installationen die Erinnerung und das Gefühl aufrechterhalten werden können. „Die zentrale Aufgabe, vor der wir stehen, ist weiterhin zu organisieren, dass München mit Mehrheit aller demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus zusammensteht.“  ska

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