Will eine Wende in der Stadtpolitik: Clemens Baumgärtner beim Parteitag. © Hangen
Als er in die CSU eingetreten ist, habe er sich nicht vorstellen können, einmal die Partei als OB-Kandidat in den Kommunalwahlkampf zu führen. Und doch ist es so gekommen. „Ich bin stolz darauf, dass ich hier stehen darf“, sagte Münchens Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner am Dienstag beim CSU-Bezirksparteitag. Dort läutete der 48-Jährige den Kommunalwahlkampf ein.
Freilich stehe zunächst einmal die Entscheidung im Bund an, doch Baumgärtner sieht durchaus Parallelen zwischen Berlin und München. „Wir müssen aufhören mit dem Weiter-so, mit dem Rumgewurschtel.“ Die Bilanz der grün-roten Rathausregierung bezeichnete Clemens Baumgärtner als fatal. Der Schuldenstand der Stadt sei mittlerweile auf fünf Milliarden Euro angestiegen. Das Chaos beschränke sich aber nicht nur auf den Haushalt, auch die Rahmenbedingungen in der Stadt verschlechterten sich mit rasanter Geschwindigkeit.
Um aber all das zu finanzieren, was eine schöne Stadt ausmacht, brauche es eine weiter starke Wirtschaft. Stattdessen erlebe er es fast tagtäglich, dass Betriebe die Stadt verlassen. Das liege auch an den grün-roten Signalen.
Beispiel IAA: Kaum war die erste Automobilausstellung zu Ende, sei es Grünen und SPD darum gegangen, ob man den Ausstellern den Odeonsplatz zur Verfügung stellen muss. „Was ist das für ein Signal, wenn wir nicht bereit sind, Gewerbetreibenden, die all das finanzieren, was wir in dieser Stadt so gern haben, fünf Tage einen Platz zur Verfügung zu stellen. Das müssen wir anders machen“, sagte Baumgärtner und kündigte an: „Ich will es anders machen. Ich will eine Wende.“
SKA