In der Silvesternacht soll in München eine Israel-Flagge verbrannt worden sein, in Ansbach wurde sie mit Feuerwerk beschossen. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) schlägt nun Alarm. Er sieht nach den mutmaßlich judenfeindlichen Vorfällen „eine neue Stufe von israelbezogenem Judenhass“ und „eine neue Bedrohungslage in Bayern“. Der Freistaat müsse dem „massiv entgegentreten“, forderte er.
In der Silvesternacht wurde die Polizei zu einer Menschenansammlung in Pasing gerufen. Dort soll eine Israel-Flagge verbrannt worden sein. Als die Polizei eintraf, war von der Fahne nichts mehr übrig. Die Beamten, die von einigen Menschen aus der Gruppe attackiert wurden, fanden aber eine zweite Fahne und einen Benzinkanister. „Neu ist das gewalttätige Vorgehen von propalästinensischen Aktivisten auch gegen Polizistinnen und Polizisten“, sagte Spaenle. Neu sei auch „die systematische Vorbereitung zur und Durchführung von Verbrennungen von Israelfahnen“.
Die radikal-palästinensische Gruppe „Palästina spricht München“, die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird, verbreite israelfeindliche Propaganda. „Dies hat nichts mit Solidarität für Gaza zu tun. Hier wird offen Judenhass mit Israelbezug propagiert“, sagt Spaenle.
RMI