Ein Blick über München – der neue Grundsteuer-Hebesatz beträgt hier 824 Prozent. © Jens Hartmann
Es ist nur eine Stichprobe – und sie ist nicht repräsentativ. Aber: Wir waren in der Redaktion trotzdem erstaunt, wie viel Resonanz wir bekommen haben. Wir haben Sie gebeten, uns Ihren Grundsteuerbescheid zu schicken. Und wir haben viel Post bekommen … Darunter das Schreiben eines Mannes aus Aubing: Der Hauseigentümer muss jetzt 454 Euro pro Jahr zahlen, statt bisher 133. In Sendling ärgert sich ein Hauseigner über einen Anstieg von 96 auf 222 Euro – im Quartal. „Da haut’s einen vom Hocker, ist das noch gerecht?“, schimpft der Mann.
„Die Belastung wird im Einzelfall neu verteilt – manche zahlen mehr, manche weniger“, heißt es vom Stadtkämmerer. Allerdings: Laut Statistik der Stadtkämmerei zahlen 57 Prozent der Steuerpflichtigen weniger Grundsteuer als früher, 43 mehr. Und unter den Mehrzahlern gibt’s 18 Prozent, bei denen das Plus unter 20 Euro pro Jahr liegt; 22 Prozent haben Mehrkosten zwischen 20 und 50 Euro; 16 Prozent zwischen 50 und 100 Euro; 17 Prozent zwischen 100 und 200 Euro. Mehr als 200 Euro mehr müssen 27 Prozent bezahlen.
„München setzt die Reform aufkommensneutral um“, sagt Frey. Heißt: Der neue Hebesatz von 824 Prozent soll gewährleisten, dass das Steueraufkommen für die Stadt insgesamt gleich bleibt. „Auch in diesem Punkt gibt es oft Verwirrung – Anrufer sind der Annahme, dass für sie als Bürger die Kosten neutral bleiben“, so Callcenter-Leiter Michael Sperk. Ein „Risikopuffer von ein paar Prozent“ wurde eingebaut, da genaue Vorabberechnungen nicht möglich seien. „Wir hatten zum Beispiel noch nicht alle Vorbescheide vom Finanzamt.“ Der Verband Haus und Grund kritisiert, dass der Risikopuffer großzügig bemessen sei. „Über ein höheres Grundsteueraufkommen soll offensichtlich versucht werden, den maroden Stadthaushalt zu sanieren“, so die Kritik. Frey: Mit 8 bis 10 Millionen Risikopuffer könnte kein essenzieller Sanierungsbeitrag bei einem 9-Milliarden-Haushalt geleistet werden.
MM