Mehr Wohnraum schaffen, auch in München: Das ist das Ziel des Bau-Turbos, den der Bundestag beschlossen hat. Durch weniger Vorschriften, weniger Planungsschritte und weniger Bürokratie sollen etwa schneller Wohnungen gebaut oder Wohngebäude erweitert werden.
Das städtische Planungsreferat erwartet nun, dass durch den Bau-Turbo Wohnbauprojekte schneller genehmigt werden könnten, erklärt Stadtbaurätin Elisabeth Merk auf eine Anfrage von Stadtratsmitgliedern (CSU und Freie Wähler). Die möglichen Projekte würden aber nicht initiativ vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geplant. Vielmehr liege es an den Bauherren oder Antragstellern, anzufragen, ob ihre Projekte mithilfe der neuen Vorschriften genehmigt werden könnten. Insofern würden seitens des Referats „bereits bekannte Projekte daraufhin überprüft, ob sie nach den neuen Vorschriften genehmigt oder beschleunigt werden können“, so Merk. Insgesamt betreffe das bisher etwa zehn Planungsverfahren.
Um wie viele Wohnungen es dabei konkret geht, ist bisher nicht bekannt – es sollen aber auch größere Projekte darunter sein. Konkrete Nachfragen unserer Redaktion konnte das Planungsreferat gestern mit Verweis auf Merks engen Terminkalender nicht beantworten.
Klar ist: Gerade jetzt ist in München jede neue Wohnung wichtig. Die Mieten sind hoch, der Wohnraum auf der anderen Seite ist knapp. Und OB Dieter Reiter (SPD) hat die Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen (SEM), bei denen viele neue Wohnungen hätten entstehen sollen, für gescheitert erklärt (wir berichteten).FWE