Wer könnte wie regieren?

von Redaktion

Die Koalitionsmöglichkeiten im Münchner Stadtrat

Jetzt zählt jede Stimme. Am Sonntag ist Stichwahl in München, dann entscheidet sich, ob Dieter Reiter (67, SPD) Oberbürgermeister bleibt – oder ob Bürgermeister Dominik Krause (35, Grüne) seinen bisherigen Chef ablöst. Der künftige OB, der ja „nur“ Chef der Stadtverwaltung ist, benötigt eine neue Koalition im Stadtrat. Also dort, wo die eigentlichen politischen Entscheidungen fallen. Welche Partei sich mit welcher zum Regieren zusammenfindet, wird auch davon abhängen, wer OB wird. Schon jetzt zeigt sich: Die meisten möglichen Mehrheiten sind entweder hauchdünn – oder die Parteien sind wegen ihrer unterschiedlichen Positionen schwer zu kombinieren.

Für eine Mehrheit braucht es 41 von 80 Stimmen im Stadtrat. Das bisherige Rathaus-Bündnis aus Grünen (21), SPD (15), Volt (4) und Rosa Liste (1) kommt aktuell auf genau 41 Mandate. Grünen-OB-Kandidat Krause hatte bereits angekündigt, zuerst Gespräche in dieser Richtung aufnehmen zu wollen, sollte er gewinnen.

Die amtierende Regierung könnte aber auch unter einem OB Dieter Reiter weiterarbeiten. Allerdings ist das unwahrscheinlicher als unter Krause. Zumal Reiter eine offizielle Wahlempfehlung der CSU bekommen hat. Klar ist deshalb: Die CSU wünscht sich eine Regierungsbeteiligung für den Fall, dass Reiter gewinnt.

Das wäre denkbar, wenn man die Ausschussgemeinschaft aus FDP (3) und Freien Wählern (2) dazurechnet. Gemeinsam mit CSU und SPD wären das 39 Mandate. Mit dem Bündnis Kultur etwa und der OB-Stimme (dann unter Reiter) wäre auch das eine Mehrheit. Aber: Bündnisse mit allzu vielen Teilnehmern gelten als schwierig.

Einen großen Block könnten Grüne und CSU bilden (40 Mandate). Mehrheitsbeschaffer wäre der OB – es sei denn, das Bündnis würde mit einem dritten Partner ergänzt, etwa Volt, Rosa Liste und/oder dem Bündnis Kultur (1). Diskutiert wird auch – wie man so hört – ein Kenia-Bündnis, also eine Koalition aus Grünen, CSU und SPD. Die drei Fraktionen kämen auf 55 Stadträte. Das wäre sowohl unter Reiter als auch unter Krause eine Option.SASCHA KAROWSKI

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