Felix Sproll (Volt) könnte Europabürgermeister werden.
Mona-Fuchs (Grüne), mögliche Zweite Bürgermeisterin.
Verena Dietl (SPD) will Sozial-Bürgermeisterin bleiben. © AS
Dominik Krause (Grüne), Münchens künftiger OB. © dpa
Wer bildet die Rathaus-Regierung? Eine Fortsetzung der Allianz aus Grünen, SPD, Volt und Rosa Liste ist möglich. © Stock
Rathaus München, 1. Stock, Zimmer 345. Hinter dieser Tür entscheidet sich, wie die Landeshauptstadt künftig regiert wird. Grüne, SPD und Volt haben sich am Montag erstmals zu Sondierungsgesprächen getroffen. Zuvor hatte es nur Gespräche mit maximal zwei beteiligten Parteien gegeben. Ziel ist es, eine Basis zu finden, um mit Grünen, SPD, Volt und Rosa Liste eine Regierung zu bilden.
Im Anschluss an die Montagsrunde in den Fraktionsräumen der Grünen ließen die Parteispitzen ein gemeinsames Statement verschicken: „Es gibt den großen Willen, gemeinsam Verantwortung für München zu übernehmen. Angesichts der Herausforderungen, insbesondere vor dem Hintergrund der Haushaltslage, haben wir vereinbart, dass wir nun erste inhaltliche Priorisierungen vornehmen werden und nach Ostern vertiefte Gespräche führen.“ Die nächste Runde ist für den 13. April geplant. Jetzt sind erst mal Ferien.
Inhaltlich gibt es tatsächlich einiges zu klären. Die SEM etwa, die Dieter Reiter (SPD) als OB einkassiert hatte. Bald-OB Dominik Krause (Grüne) hatte im Wahlkampf versprochen, an dem Instrument festzuhalten, um günstigen Wohnraum zu schaffen. Aber auch der Altstadt-Radlring könnte zum Knackpunkt werden. Einige Genossen möchten den nicht weiterbauen. Und es wird darum gehen, aus wem etwas wird. Sozial-Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) will ihren Posten behalten. Als Favoritin für den Job der Zweiten Bürgermeisterin (Wirtschaft) gilt Mona Fuchs. Und Volt-Chef Felix Sproll hätte auch gern einen Bürgermeister-Posten. Daher gab es bereits Überlegungen, ein neues Amt zu schaffen, einen Europabürgermeister. Das wäre aber kein Posten in erster Reihe. Die Frage ist auch, wie ein solches Amt finanziert werden soll. Alle wissen: Das Geld ist knapp. Und so könnte ein möglicher Koalitionsvertrag überschaubarer ausfallen als der vorherige. Der umfasste immerhin 42 Seiten.
Vorstellbar ist auch, dass ein Koalitionsvertrag beschlossen wird, der nur zwei Jahre Amtszeit umfasst. Denn der ein oder andere rechnet ohnehin damit, dass das sozial-ökologische Bündnis nicht bis zum Ende der Amtsperiode bestehen wird. 41 von 80 Stadträten haben Grüne, SPD, Volt und Rosa Liste. Hinzu kommt die Stimme von OB Krause. Die Mehrheit ist hauchdünn, auf Kante genäht. Jeder unzufriedene Stadtrat könnte mit Weggang drohen, um noch etwas für sich herauszuschlagen. Und in noch keiner Amtsperiode sind alle Stadträte ihrer Partei treu geblieben.
Zuletzt wechselten Nikolaus Gradl (SPD) und Delija Balidemaj (Grüne) zur CSU. So etwas würde in der neuen Amtsperiode schon ausreichen, und die Grün-Rot-Lila-Rosa-Mehrheit wäre futsch.SKA