Bei der Wahl-Party von Volt: OB-Kandidat Felix Sproll (li.) und Dominik Krause. © Volt
Alles offen: der designierte OB Dominik Krause (Grüne) und Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) während einer Stadtratssitzung. © Jens Hartmann
Es rumpelt im Rathaus: Volt München hat sich gestern aus den Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen zurückgezogen. Der designierte OB Dominik Krause muss jetzt entscheiden, wie es weitergeht. Krauses erste Krise! Besonders pikant: Volt-Chef Felix Sproll hatte vor der Stichwahl noch für den Grünen geworben und Flyer verteilt.
In einer Mitteilung von Volt heißt es nun, der Schritt erfolge nach intensiven und konstruktiven Gesprächen. Es habe sich gezeigt, dass die inhaltlichen Unterschiede überbrückbar sind und eine gemeinsame Vorstellung für diese Stadt entwickelt werden kann. Allerdings gehöre es auch zur Verantwortung, dass alle Partner in „operativ gestaltenden Rollen einer Stadtregierung vertreten sind“. Das hätten Grüne und SPD aber nicht eingesehen. Will heißen: Volt hat Forderungen nach Ämtern gestellt, die SPD und Grüne nicht erfüllen wollten. Zunächst war die Rede davon, dass Volt-Chef Felix Sproll einen Bürgermeisterposten hätte besetzen wollen.
Davon ist man offenbar abgekommen, zuletzt hieß es aber auch, Sproll wollte das Vorschlagsrecht für das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das IT-Referat. „Dazu sind die Partner aber leider aktuell nicht bereit, und sie haben uns auch kein anderes Angebot mehr gemacht, dem wir hätten zustimmen können“, heißt es in der Pressemitteilung weiter.
Im Hintergrund war zu erfahren, Volt sei bereit gewesen, auf die ein oder andere Personalie zu verzichten – wenn Grüne und SPD inhaltlich Entgegenkommen gezeigt hätten. Sprich: mehr Geld für Volt-Projekte. Daraus wurde nichts. Von der anderen Seite heißt es, man sei bereits über die Schmerzgrenze gegangen. Und immer dann, wenn eine Einigung erzielt worden sei, habe es neuerliche Forderungen gegeben.
„Es fällt uns sehr, sehr schwer, diesen Schritt zu gehen“, wird Sproll zitiert. „Wir sind in der Politik, um auch tatsächlich etwas zu verändern! Wir haben in den vergangenen sechs Jahren auch in schwierigen Zeiten gut zusammengearbeitet. Gerade deswegen ist es für uns nicht ganz nachvollziehbar, warum wir hier keine einvernehmliche Lösung finden konnten.“
Für Krause ergeben sich nun folgende Fragen: Regiert er mit wechselnden Mehrheiten, hält er am Bündnis mit der SPD fest, könnte er mit einer Minderheitsregierung regieren oder braucht es noch einen Partner? Grüne, Rosa Liste und SPD kommen auf 37 Stadträte plus OB-Stimme, die Mehrheit liegt bei 41 Sitzen. Wie man so hört, sollen die Gespräche zwischen SPD und Grünen sehr gut gelaufen sein. „Die Liebe war noch nie so groß wie aktuell“, sagt ein Insider. Möglich wäre auch eine Konstellation mit FDP und Freien Wählern. Die hätten fünf Stadträte.
Aber auch eine Beteiligung der CSU ist nicht ausgeschlossen. CSU und Grüne/Rosa Liste kommen aktuell auf 41 Stadträte. Die Frage ist, ob es die SPD für ein solches Bündnis noch braucht beziehungsweise ob die Genossen sich eine Kenia-Konstellation antun, wenn sie im Grunde genau wissen, dass auch ohne ihre 15 Stadträte eine Mehrheit möglich ist.
Krause sagte unserer Zeitung, sein Ziel sei weiterhin, eine stabile Koalition zu bilden, die sich der Verantwortung für München und auch der notwendigen Haushaltskonsolidierung bewusst ist. „Dazu werde ich in den nächsten Tagen Gespräche mit den anderen demokratischen Fraktionen im Rathaus führen.“SASCHA KAROWSKI