Im Mai bekam Dominik Krause (Grüne) bei seiner Amtseinführung im Rathaus die Amtskette. © Peter Kneffel/dpa
Dominik Krause (36) hat Veränderung versprochen. Im Wahlkampf hat er sich als Kandidat des Aufbruchs präsentiert: Er forderte einen neuen politischen Umgangston, mehr Wohnungsbau und besseren ÖPNV. Am Wochenende ist er nun seit 100 Tagen im Amt – als erster grüner Oberbürgermeister Münchens und zweitjüngster der Nachkriegsgeschichte. Zeit für eine erste Bilanz, die der junge OB am Freitag im Rathaus zog. Wo steht er jetzt – auch in Bezug auf seine Wahlversprechen?
Krause findet: Die Bedingungen für den Amtsantritt (1. Mai) hätten besser sein können. „In Zeiten wie diesen in eine neue Periode zu starten, ist eine Herausforderung.“ Vor allem die Finanzlage stellt seine Mango-Koalition (Grüne/Rosa Liste, SPD, FDP, Freie Wähler) vor Hürden. Um für das kommende Jahr einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, müssen noch rund 40 Millionen Euro eingespart werden. Langfristig will die Koalition mit dem Haushalt jährlich um eine halbe Milliarde Euro runter. Krause: „Das ist notwendig, um handlungsfähig zu bleiben und weiter in diese Stadt investieren zu können.“
Maßnahmen für die Hälfte des langfristigen Sparprogramms sind schon beschlossen. In ihren ersten 100 Tagen hat die Koalition dabei Entscheidungen getroffen, die für Ärger bei so manchen Münchnerinnen und Münchnern sorgten. Vor allem die Abschaffung des kostenlosen Kindergartens und die Erhöhung der Kita-Gebühren. Krause: „Das war die Entscheidung, die wir uns sicherlich am schwersten gemacht haben.“ Dass Familien dadurch einer „hohen Belastung“ ausgesetzt seien, bestreitet er nicht. Vor allem, dass die Maßnahme als Erste an die Öffentlichkeit gelangte, obwohl sie Teil eines größeren Sparpakets war, sei „unerfreulich gewesen“.
Auf der Haben-Seite notiert Krause besonders das Thema Wohnungen. Dazu gehört die neu geschaffene Agentur, die die Umwandlung leer stehender Büros in Wohnungen unterstützen soll. In der Verwaltung soll Digitalisierung für bessere Effizienz sorgen – erste Schritte seien hier schon getan.
Und was ist mit dem neuen, kooperativen Politikstil, den Krause versprochen hat? „Ich finde, dass hier ein neuer Geist eingekehrt ist“, sagt der OB. Wer sich im Rathaus umhört (auch in anderen Fraktionen), bekommt tatsächlich den Eindruck, dass viele Krauses Umgang als zugänglich wahrnehmen. Bemerkenswert finden viele, dass Alexander Dietrich Kommunalreferent wird. Ein CSU-Mann!
Thematisch gab’s Überraschungen, auch für Krause selbst: „Die Wasserknappheit hatte ich nicht auf dem Schirm.“ Die Sparregeln hatten für Wirbel gesorgt, mittlerweile sind sie ausgelaufen.
Wie das am Zeugnistag ist: Die wichtigste Beurteilung kommt von anderen. In diesem Fall von sechs Münchnern mit verschiedenen Funktionen. Wir haben sie gefragt, wie sie mit Krauses ersten 100 Tagen zufrieden sind.J. LIMMER