Grünes Licht für den Baumentscheid?

von Redaktion

Schon insgesamt mehr als 50.000 Unterschriften für Bürgerbegehren gesammelt

Sie initiierten den Baumentscheid: Stefanie Günther und Joseph Coenen. © Baumentscheid

Insgesamt 12.000 neue Bäume für München – und zwar innerhalb des Mittleren Rings. Dieses Ziel verfolgt die Initiative „Baumentscheid“. Um es durchzusetzen, setzt sie notfalls auf ein Bürgerbegehren. Diesem Plan ist die Initiative nun einen entscheidenden Schritt nähergekommen.

Rund 150 Ehrenamtliche sammelten in den vergangenen vier Monaten über 50.000 Unterschriften – deutlich mehr als die für ein gültiges Bürgerbegehren in München erforderlichen 33.000. „Das ist ein starkes Zeichen der Zivilgesellschaft an die Stadtpolitik, mehr Tempo beim Pflanzen von Straßenbäumen einzulegen“, sagt Stefanie Günther (25, Grüne), die die Initiative mit Joseph Coenen (25, CSU) startete.

Im Spätsommer will die Initiative die Listen jetzt an das Kreisverwaltungsreferat übergeben. Dieses muss dann innerhalb eines Monats prüfen, ob alle Unterschriften gültig und die Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren erfüllt sind. Und wie geht es dann weiter?

Sollte das Vorhaben zulässig sein, gibt es mehrere Möglichkeiten: Kommt es zum Bürgerentscheid, dann können die Münchnerinnen und Münchner über die Pläne abstimmen. Das muss innerhalb von drei Monaten passieren, nachdem das KVR den Entscheid für zulässig erklärt hat. Alternativ kann der Stadtrat den Forderungen der Initiative direkt zustimmen oder sich auf dem Verhandlungsweg mit den Initiatoren einigen. Dazu laufen bereits seit Längerem Gespräche mit mehreren Stadtratsfraktionen, sagt Joseph Coenen. „Wir wollen den Weg einschlagen, der für unser Ziel in fünf Jahren die vielversprechendsten Ergebnisse bringt“, fügt er an.

Der Münchner Stadtrat hatte bereits vor drei Jahren beschlossen, dass das Baureferat langfristig 3500 neue Bäume pflanzen soll – davon 1500 im Straßenraum. Geplante Kosten: 51 Millionen Euro. Auch in der Fußgängerzone sollen 150 neue Bäume dazukommen. Den Initiatoren des Baumentscheids ist das allerdings zu wenig: „Uns fehlt das Tempo, das Thema ist dringlich“, sagt Coenen. Gerade dieser Sommer habe gezeigt, wie wichtig Hitzeschutz in der Stadt sei. Bäume spielten dabei eine zentrale Rolle – schließlich sorgen sie für Abkühlung.LIM

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