Berlin – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat mit einer kritischen Äußerung zum Türkei-Tourismus für Verunsicherung gesorgt. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes betonte, das Ministerium bereite trotz der öffentlichen Ratschläge Gabriels zurzeit keine förmliche Reisewarnung für die Türkei vor. Die erst kürzlich verschärften Reisehinweise würden aber fortlaufend aktualisiert. Sie betonte, Gabriel habe das Wort „Warnung“ in seinem Interview mit der „Bild“-Zeitung nicht in den Mund genommen. Es sei jedem Bürger selbst überlassen, ob er derzeit eine Reise in die Türkei antrete oder nicht.
Auf die Frage, ob er Bundesbürgern derzeit empfehlen würde, in der Türkei Urlaub zu machen, hatte Gabriel geantwortet: „Man kann das nicht mit gutem Gewissen machen zurzeit.“ Zugleich betonte er: „Die Entscheidung können wir als Staat niemandem abnehmen.“ Von einigen Bürgern wurde Gabriels Äußerung jedoch offensichtlich als Reisewarnung verstanden. Das Außenministerium berichtete, die Nachfragen hätten seither zugenommen.
Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in ein Land nur, wenn „eine akute Gefahr für Leib und Leben besteht“, etwa weil dort Krieg herrscht oder das Entführungsrisiko für Ausländer sehr hoch ist. Reisewarnungen werden nur selten ausgesprochen. Aktuell wird vor Reisen nach Syrien, nach Somalia und nach Afghanistan gewarnt.
Nach der Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner Anfang Juli hatte die Bundesregierung einen härteren Kurs gegen die Türkei eingeschlagen und die offiziellen Reisehinweise verschärft. Darin werden Urlauber aber lediglich zur Vorsicht gemahnt; es wird ihnen geraten, sich bei der Botschaft sicherheitshalber registrieren zu lassen. Inzwischen sind zehn deutsche Staatsbürger wegen politischer Tatvorwürfe in Haft.
Gabriel hat mit seinem Appell an das „Gewissen“ der Urlauber eine politische Botschaft gesendet. Er wirft eine Frage auf, die sich viele Deutsche diesen Sommer ohnehin gestellt haben: Sollte man das Urlaubsland Türkei boykottieren – sozusagen als stummer Protest gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan, der politische Gegner drangsaliert, kritische Journalisten wie Deniz Yücel als Spione beschimpft und deutsche Politiker mit Schmähreden überzieht. Allerdings: In Urlaubsregionen wie Antalya, Izmir und Istanbul haben Erdogan und die Regierungspartei AKP beim Verfassungsreferendum im April keine Mehrheiten erzielt.
Dass die Bundesregierung trotz der massiven Probleme in den Beziehungen zu Ankara eine weitere Eskalation vermeiden will, hat auch mit dem seit 2016 gültigen EU-Türkei-Abkommen über die Rücknahme von Flüchtlingen und irregulären Migranten zu tun. Anne-Beatrice Clasmann