Tripolis/Paris – Das Mittelmeer liegt ruhig in diesen Sommertagen, es gibt kaum Wellen zwischen der libyschen Küste und Italien. Die Wetterlage ist stabil. Normalerweise müssten jetzt täglich überfüllte Gummiboote mit Migranten ablegen – aber in Italien kommen derzeit kaum Flüchtlinge an. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen im August um knapp 90 Prozent zurückgegangen. Bis zum 25. August kamen 2932 Migranten in Italien an, im Jahr davor waren es 21 294 Flüchtlinge. Während die libysche Küstenwache und die europäische Grenzschutzagentur Frontex die Zahlen vor allem als Erfolg der Behörden auf See verkaufen, sehen Experten die Gründe an der libyschen Küste selbst: Eine neue Miliz soll die Seiten gewechselt haben. Über die Gründe und die Rolle Italiens wird spekuliert.
„Wir wissen aktuell nicht, was die Gründe für den Rückgang sind“, sagt Christine Petré, Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) für Libyen. „Es muss damit zu tun haben, dass weniger Flüchtlinge von der libyschen Küste ablegen.“
Die Kleinstadt Sabratha ist einer der Hauptausgangspunkte für Flüchtlinge in Libyen. Die Stadt liegt rund 70 Kilometer westlich der Hauptstadt Tripolis in Richtung der tunesischen Grenze. Italien und Europa sind hier besonders nah. Die Kulisse eines monumentalen, antiken Theaters prägt die Küstenlinie.
„Seit einiger Zeit gibt es eine neue bewaffnete Gruppe in der Stadt, die offenbar dafür sorgt, dass die Schmuggler nicht mehr ablegen“, sagt Mattia Toaldo, Libyenexperte des European Council for Foreign Relations (ECFR), einer europäischen Denkfabrik. Es gebe Hinweise darauf, dass ein in der Region mächtiger Milizen- und Schmuggelchef die Seiten gewechselt habe, sagt Toaldo. „Vielleicht hofft er, mehr Einfluss zu bekommen, wenn er dafür sorgt, dass die Flüchtlinge nicht mehr ablegen.“ Ähnliche Entwicklungen gab es im vergangenen Jahr bereits in Sabra- thas Nachbarstadt Suwara, als eine Art Bürgermiliz die Kontrolle in der Stadt übernahm und die Stadt so weit es ging von Menschenschmugglern befreite.
In Italien freut sich die sozialdemokratische Regierung über die aktuellen Zahlen – auch vor dem Hintergrund, dass bis spätestens im kommenden Frühjahr gewählt werden muss. Und Migration ist dabei das Topthema, das rechten und ausländerfeindlichen Parteien Zulauf bringt. „Wir sind noch in einem langen Tunnel. Aber zum ersten Mal habe ich begonnen, Licht am Ende des Tunnels zu sehen“, sagte Innenminister Marco Minniti Mitte August. Er warnte jedoch zugleich, dass das „epochale“ Migrationsphänomen nicht gelöst sei.
Der Rückgang der Flüchtlingszahlen wird auch auf das Engagement Italiens an Land zurückgeführt. Es sei sehr wichtig gewesen, auf „der anderen Seite“ des Mittelmeers zu intervenieren, sagte Minniti. „Wir haben uns auf Libyen konzentriert, es schien sehr schwierig, aber heute scheint es, als würde sich etwas bewegen.“
Unter anderem unterstützt Italien libysche Kommunen. Immer wieder werden in Rom Delegationen mit Bürgermeistern und lokalen Politikern aus allen Regionen Libyens empfangen. Auch Minniti war deshalb schon in Libyen. Den Kommunen soll mehr finanzielle Hilfe zukommen. Man wolle vor dem Hintergrund von Schlepperei Alternativen für Wachstum und Entwicklung bieten, hieß es jetzt in einer Erklärung.
Zudem sollen Flüchtlinge aus Afrika in Zukunft bereits im Tschad und in Niger den Asylprozess für die EU beginnen können. Das teilte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron gestern in Paris nach einem Treffen mit sechs weiteren europäischen und afrikanischen Regierungschefs mit. Geleitet werden soll das Vorhaben vom UN-Flüchtlingswerk UNHCR.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, dass nur Menschen mit guten Aussichten auf Asyl in Europa die Chance hätten, an dem sogenannten Neuansiedlungsprogramm teilzunehmen. Es müsse eine „klare Unterscheidung“ zwischen Menschen in einer besonderen Notlage und Wirtschaftsflüchtlingen geben, so Merkel. Gleichzeitig zeigte sich Merkel offen für Einwanderer-Kontingente aus Afrika. „Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir mit afrikanischen Ländern Kontingente vereinbaren, wonach eine bestimmte Anzahl von Menschen hier studieren oder arbeiten kann“, sagte die CDU-Vorsitzende der „taz“.