Beim Dieselgipfel im Kanzleramt sollte es um saubere Luft gehen – das Ergebnis war dann aber eher heiße Luft. Zwar will der Bund die Kommunen finanziell noch stärker beim Kampf gegen die Abgaslast unterstützen, konkrete Entscheidungen darüber, wie es jetzt sowohl kurz- als auch langfristig weitergehen soll, bleibt Kanzlerin Angela Merkel aber schuldig.
Damit ist klar: Vor der Wahl werden Diesel-Fahrer nicht erfahren, ob sie im kommenden Jahr mit ihrem Auto noch in die Münchner Innenstadt fahren dürfen. Denn um Fahrverbote zu vermeiden, müssen die Stickstoffdioxidwerte bis Jahresende massiv sinken. Weder die von den Autoherstellern angekündigten Software-Updates noch die jetzt zugesagten Millionen für den Mobilitätsfonds werden einen solchen Effekt haben. Die Zeit wird knapp, beim nächsten Diesel-Gipfel im Oktober müssen Ergebnisse her, sonst werden die Gerichte die Diesel-Pkw aus den Städten aussperren – ob die Politik das will oder nicht.
Noch viel ärgerlicher ist aber, dass weit und breit kein langfristiges Konzept zur Weiterentwicklung der Mobilität in Deutschland in Sicht ist. Dabei hatte die Bundesregierung genügend Zeit, um auf die Abgasproblematik zu reagieren. Stattdessen hat sie durch ihre Untätigkeit Dieselfahrer erst in die aktuelle, äußerst unkomfortable Situation gebracht. Die nächste Bundesregierung muss also schnell die Frage beantworten, wie die Mobilität der Zukunft in unseren Städten aussehen soll. Verbraucher und Industrie brauchen schnell Planungssicherheit – sonst droht der heimischen Wirtschaft ein immenser Schaden.
Marc Kniepkamp
Sie erreichen den Autor unter
lokales@ovb.net