Konya – Nach langem Streit hat sich die türkische Regierung beim Truppenbesuch in Konya aus Sicht von Abgeordneten um Entspannung bemüht. „Man hat deutlich gemerkt, dass es kein Interesse gab, Probleme noch mit Problemen anzuschärfen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), am Freitag kurz vor dem Rückflug. Die türkischen Regierungsvertreter hätten den Abgeordneten mitgeteilt, dass sie die „hohe Bedeutung des Besuchsrecht sehr deutlich erkennen und sehr deutlich sehen“.
Nach monatelangem Streit mit der Türkei über einen Truppenbesuch in Konya haben sieben Bundestagsabgeordnete am Freitag die Nato-Basis besucht. Der dreistündige Besuch des Stützpunkts erfolgt unter Leitung der Nato. Die Reise nach Konya sollte schon im Juli stattfinden. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Besuch aber verhindert – unter Hinweis auf die miserablen bilateralen Beziehungen.
Hellmich könnte sich vorstellen, dass solche Truppenbesuche auch künftig unter dem Mantel der Nato durchgeführt werden. Dass es „ein möglicher Weg sei, um unser Besuchsrecht auch durchsetzen zu können“. Aber nur, wenn das künftig automatisch funktioniere. Wenn es jedes Mal wieder schwierige Verhandlungen gebe, wäre das nicht in Ordnung.
„Man hat uns freundlich und höflich behandelt“, berichtete der Grünen-Politiker Tobias Lindner. Man habe aber nicht über das Kernproblem des deutsch-türkischen Zwists geredet. „Ob das am Ende dauerhaft das Problem löst, ob die Kuh vom Eis ist, das wird sich zeigen.“
Der Streit um die Reise hält dennoch an. Die Linke klagt, hier hätten sich Parlamentarier „mit gesenktem Haupt“ die Bedingungen diktieren lassen. Man sei „in keiner Weise“ eingeschränkt worden, berichtet hingegen die Münchner Bundestagsabgeordnete Julia Obermeier (CSU) aus Konya. Die türkische Seite habe sich ehrlich bemüht. „Bundeswehrsoldaten vor Ort bestätigen eine gute Zusammenarbeit mit türkischen Kameraden.“ Der Besuch gebe „Anlass zur Hoffnung auf eine weitere Normalisierung des Verhältnisses“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte unterdessen an, trotz des Widerstands anderer EU-Mitglieder gegen ein Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei das Thema beim Oktober-Gipfel in Brüssel auf den Tisch zu bringen. „Das heißt auch, dass man darüber berät, ob man die Beitrittsverhandlungen suspendiert oder beendet“, sagte ein Regierungssprecher. Faktisch ruhten die Verhandlungen ohnehin, die Eröffnung neuer Kapitel sei nicht in Sicht. dpa/cd