München – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die umstrittene Sicherheitsbehörde Zitis zusammen mit Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in München besucht. Die Mitarbeiter der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) sollen für die Sicherheitsbehörden des Bundes forschen und Werkzeuge im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage entwickeln. Konkret geht es unter anderem darum, wie Verschlüsselungstechnologien, etwa von Messengerdiensten, geknackt werden können.
„Straftäter, terroristische Gefährder, alle versuchen sich nicht erwischen zu lassen, in dem sie Technik nutzen, die das möglicherweise verhindert“, sagte de Maizière. Sicherheitsbehörden hätten die Aufgabe und die rechtsstaatliche Verpflichtung, solche Straftäter möglichst doch erwischen zu können. Nutzen sollen die Ergebnisse zum Beispiel das Bundeskriminalamt oder der Verfassungsschutz.
Datenschützer haben massive Bedenken. Sie befürchten, dass auch die Kommunikation von unbescholtenen Bürgern ins Visier geraten könnte. Die Datenschutzbeauftragte des Bundes, Andrea Voßhoff, bemängelt, dass bisher keine offizielle Beteiligung ihrerseits erfolgt sei, obwohl die Bundesregierung ihr dies zugesagt habe. Bei der Errichtung einer Forschungsstelle sei die Datenschutzbeauftragte gar nicht zu beteiligen, antwortete de Maizière auf die Kritik. Sie könne sich nun gerne einbringen.
Im Bundeshaushalt sind 10 Millionen Euro in diesem Jahr für die Zitis eingeplant, unter anderem für 120 Mitarbeiter. Es sei klar, dass die Mitarbeitergewinnung nicht leicht sei, in einem Bereich, in dem alle um die selben Menschen werben, sagte de Maizière. Bis 2022 sollen 400 Stellen entstehen. Das Zitis-Gebäude im Münchner Osten ist nur eine Zwischenlösung. Auf dem Gelände der Universität der Bundeswehr München entsteht bis 2023 ein Neubau für die Sicherheitsbehörde. dpa