Berlin/Moskau – Deutschland ist nach Einschätzung des Innenministeriums im Wahlkampf bisher von großen Cyber-Attacken aus Russland verschont geblieben. „Wir sehen nicht, dass Putin sich in den Wahlkampf eingemischt hat, und wir sehen auch keine große Wirkung“, sagte Minister Thomas de Maizière (CDU). „Vielleicht haben sie es gelassen, vielleicht kommt es auch noch.“
Monatelang hatte die deutsche Spionageabwehr gewarnt, russische Stellen könnten wie in den USA oder Frankreich versuchen, die Wahl zu beeinflussen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist in Deutschland für die Spionageabwehr zuständig. Ende Juli sagte Präsident Hans-Georg Maaßen, er rechne damit, dass im Vorfeld der Wahl Informationen an die Öffentlichkeit gebracht werden, seien es nun falsche, verfälschte oder echte Informationen, um die Stimmabgabe der Wähler zu beeinflussen. Denkbar schien auch, dass russische oder andere Geheimdienste Inhalte aus abgehörten Telefonaten öffentlich machen.
Moskauer Politiker wiesen den Verdacht einer möglichen Einmischung stets von sich. „Alle diese Vorwürfe sind haltlos“, sagte etwa Außenminister Sergej Lawrow im März seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD). Es gebe keine Beweise. „Wir machen so etwas auf staatlicher Ebene nicht, das ist wichtig“, sagte Präsident Wladimir Putin. Für unabhängige russische Cyber-Krieger wollte er aber keine Verantwortung übernehmen. „Wenn die Hacker aufwachen und lesen, dass in den internationalen Beziehungen etwas geschieht, und sie sind patriotisch gesonnen, dann tragen sie bei zu dem, wie sie denken, gerechten Kampf gegen Leute, die schlecht über Russland reden.“ Doch die befürchteten Attacken blieben aus.
Vielleicht gab es die Moskauer Pläne tatsächlich nicht, vielleicht wirkten die Drohgebärden der deutschen Behörden abschreckend. Vor allem aber hätte ein Eingreifen Russland wohl mehr geschadet als genutzt. Und Merkel scheint allen Umfragen zufolge auf eine Wiederwahl zuzusteuern. Das wurde auch in Moskau so wahrgenommen und machte ein Eingreifen sinnlos.
Während des Wahlkampfs trieb Moskau nur ein Deutschland-Thema offensiv voran, den Posten für Ex-Kanzler Gerhard Schröder beim staatlichen Ölkonzern Rosneft. Das Thema schadete der SPD. Können deutsche Parteien und Politiker also aufatmen? Nicht ganz, Verfassungsschutz-Präsident Maaßen sagt: Nein. Auch nach der Wahl sei denkbar, dass etwa russische Stellen versuchen, den nächsten Regierungschef gezielt zu diskreditieren oder die Regierungsbildung zu beeinflussen. Friedemann Kohler