London/Florenz – Theresa May wirkt beinahe sanft, als sie am Freitag in Florenz vor die Kameras tritt. Für ihre Brexit-Rede hatte sie sich eine Wohlfühl-Kulisse ausgesucht. Die ehemalige italienische Handelsmetropole und Wirkungsstätte von Künstlern wie Michelangelo scheint ihr offenbar geeigneter als Brüssel, um die fesgefahrenen Brexit-Verhandlungen in Schwung zu bringen. „Wir bewegen uns durch eine neue und entscheidende Periode in der Geschichte der Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU“, sagt sie.
Doch ob sie ihr Ziel erreicht hat, scheint zweifelhaft. Die großspurig angekündigte Rede im Klosterkomplex Santa Maria Novella dürfte für manchen Zuhörer in europäischen Hauptstädten eine herbe Enttäuschung gewesen sein. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber twittert nach der Rede, er sei „besorgter als zuvor“.
May deutet zwar an, London werde während einer zweijährigen Übergangsphase nach dem Brexit weiterhin in den EU-Haushalt einzahlen, doch konkrete finanzielle Zusagen bleiben aus. Stattdessen fordert sie, möglichst gleich mit den Verhandlungen über ein neues Handelsabkommen zu beginnen. Ein Thema, über das Brüssel erst sprechen will, wenn die Geldfrage geklärt ist.
May will die Spielregeln der Verhandlungen ändern. Sie verspricht zwar, Großbritannien werde sich an seine finanziellen Verpflichtungen halten. Die Geldforderungen seien aber teilweise „übertrieben“ und „nicht hilfreich“. Überhaupt könne das Thema nur als Teil einer Gesamtvereinbarung gelöst werden, sagt May. Ist das der große Wurf, den sie sich von der Rede in Florenz erhofft?
Auch beim Thema Europäischer Gerichtshof bleibt May unnachgiebig. Für die Zukunft müsse ein neuer Mechanismus gefunden werden, um Streitigkeiten zwischen der EU und Großbritannien zu lösen, sagt sie. Damit schließt sie auch die Rechte der etwa 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien ein, für die Brüssel mehr als nur Lippenbekenntnisse haben will.
Vertreter der EU-Kommission waren nicht im Publikum. Ob sie überhaupt eingeladen waren, konnte der Regierungssitz Downing Street am Freitagmorgen nicht beantworten – in Brüssel war offenbar nichts angekommen. Stattdessen demonstrierte die britische Regierung ungewohnte Einigkeit. Schatzkanzler Philip Hammond saß genauso im Publikum in Florenz wie Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis.
Noch vor knapp einer Woche hatte Johnson May düpiert, als er seine eigene Brexit-Vision in einem ausführlichen Gastbeitrag in der konservativen Tageszeitung „Daily Telegraph“ dargelegt hatte. Darauf folgte ein Schlagabtausch zwischen der Regierungschefin und dem Außenminister. Die Florenz-Rede wurde Medienberichten zufolge geändert, nachdem Johnson mit Rücktritt gedroht hatte. Ob Zugeständnisse an die EU nachträglich gestrichen wurden, ist unklar. Der Streit dürfte Mays Position nicht gestärkt haben. Sie gilt seit der schiefgelaufenen Neuwahl im Juni als angezählt.
Britische Medien waren sich einig, dass May mit ihrer Rede die Brexit-Unterhändler der EU-Kommission umgehen wollte. Chefdiplomat Michel Barnier reagierte dennoch freundlich. Er zeigte sich grundsätzlich offen für eine Übergangsphase. „Je eher wir uns auf die Bedingungen für den geregelten Austritt in den verschiedenen Bereichen – und auf die Bedingungen für eine von Großbritannien geforderte mögliche Übergangsphase – einigen können, umso eher werden wir konstruktive Gespräche über die zukünftigen Beziehungen beginnen können.“
Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer meinte kritisch: „Nur in einem Punkt war Frau May sehr klar. Sie braucht angesichts des Chaos, dass ihre Regierung bisher schon beim Brexit angerichtet hat, mehr Zeit.“
Der britische Politologe Simon Usherwood (Universität von Surrey) nannte die Rede sogar eine „komplette Verschwendung von Zeit“. Auch der deutsche und europäische Mittelstandspräsident Mario Ohoven nahm kein Blatt vor den Mund „May muss endlich die Politik des Rosinenpickens beenden.“