Sozialdemokraten in der Krise

von Redaktion

Frankreich

Sozialdemokraten haben Europa lange Zeit maßgeblich geprägt. Jetzt stecken ihre Parteien in der Krise. In manchen Ländern sind sie nahezu bedeutungslos geworden. Fünf Beispiele:

Bei der Parlamentswahl im Juni 2017 haben die Sozialisten (PS), bislang stärkste Partei der Landes, 250 ihrer bis dahin 280 Sitze in der Nationalversammlung verloren. Die Niederlage hatte sich bereits im April angekündigt. Bei der Wahl eines Nachfolgers des sozialistischen Staatspräsidenten François Hollande fiel dessen Parteifreund Benoît Hamon schon im ersten Durchgang mit nur 6,4 Prozent der Wählerstimmen durch.

Ein Beispiel für den Niedergang sozialdemokratischer Parteien ist auch die Pasok. Sie stellte zwei Jahrzehnte bis 2011 den Ministerpräsidenten, darunter Andreas und Georgios Papandreou. Von mehr als 43 Prozent der Wählerstimmen im Jahr 2009 sackte sie bei der zweiten Wahl des Jahres 2015 auf 6,3 Prozent ab.

Die Arbeitspartei (PvdA) war der große Verlierer der Parlamentswahl von 2017. Dabei schrumpfte sie auf 5,7 Prozent – nur noch ein Viertel ihrer alten Stärke und das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Statt zuvor 38 hat sie nur noch neun Mandate in der Zweiten Kammer. Zuvor hatte die PvdA mehrfach den Regierungschef gestellt. Zuletzt Wim Kok, von 1994 bis 2002.

Die Sozialdemokraten (PPS) liegen seit zwei Jahren am Boden. Bei der Wahl im Oktober 2015 kamen sie in einem linken Verbund nur auf 7,6 Prozent und damit nicht über die Sperrklausel von acht Prozent für Wahlbündnisse. Seitdem sind sie nicht mehr im Parlament vertreten. Prominentester Sozialdemokrat war Aleksander Kwasniewski, Staatspräsiden von 1995 bis 2005.

Die sozialdemokratische PSOE hat schon bessere Zeiten gesehen: 1982 kam sie mit über 48 Prozent der Stimmen und Felipe Gonzalez als Ministerpräsident an die Macht. Bei der jüngsten Parlamentswahl 2016 waren es nur noch 22,7 Prozent. Gonzalez hielt sich fast 14 Jahre im Amt. Der zweite PSOE-Regierungschef, Rodríguez Zapatero, war 2011 am Ende, als seine Partei um 15 Punkte auf 28,7 Prozent abstürzte.

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