Aktuelles in kürze

von Redaktion

Steinmeier beim Papst

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag mit Papst Franziskus über den Erfolg national-populistischer Parteien in Europa gesprochen. Der Papst sei interessiert gewesen, die Gründe für die wachsende Akzeptanz dieser Parteien bei den jüngsten Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich sowie in Deutschland zu erfahren, sagte Steinmeier nach der Begegnung vor Journalisten in Rom.

Die aus Straubing stammende Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann zieht sich von der Spitze der SPD-Nachwuchsorganisation zurück. Als Nachfolger bewirbt sich der bisherige Vize Kevin Kühnert aus Berlin. Der SPD-Nachwuchs hat 70 000 Mitglieder. Uekermann, die von ihrer Partei in Bayern auf einen aussichtslosen Listenplatz für den Bundestag gesetzt worden war, will nun für den SPD-Bundesvorstand kandidieren.

Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen liegt die SPD nach einer Umfrage erstmals seit längerer Zeit wieder knapp vorn. In der am Montag veröffentlichten INSA-Erhebung schiebt sich die SPD mit 33 Prozent vor die CDU (32). FDP und Grüne erreichen demnach je zehn Prozent. Die AfD liegt bei sieben, die Linke muss mit fünf Prozent um den Einzug zittern.

Nach einer Rekordverhandlungsdauer von fast sieben Monaten steht in den Niederlanden eine neue Regierungskoalition. Mit dem bisherigen rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) einigten sich die Vertreter von zwei liberalen und zwei christlichen Parteien am Montag in Den Haag auf den Koalitionsvertrag.

Wegen Betrugsverdachts hat die Staatsanwaltschaft Lüneburg am Montag die Wohnung des niedersächsischen AfD-Landeschefs Paul Hampel durchsucht. Es geht um den Vorwurf, dass Hampel einen Wahlwerbespot gegenüber seiner Partei doppelt abgerechnet haben soll. Hampel weist die Anschuldigung laut den Ermittlern zurück.

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