Katalonien

Atempause für Spanien

von Redaktion

Von Carola Frentzen und Jan-Uwe Ronneburger

Barcelona – Was sich am Dienstagabend im Parlament von Barcelona abspielte, glich einem Krimi. Die Nerven der Katalanen, aber auch der Spanier, waren zum Zerreißen gespannt, Demonstranten warteten auf den Straßen mit Unabhängigkeitsflaggen in der Hand, Dutzende Journalisten hatten sich in Stellung gebracht. Nur der Hauptdarsteller ließ auf sich warten: Carles Puigdemont, der Chef der ungehorsamen Regionalregierung, der zusammen mit seinen Verbündeten seit Wochen das ganze Land in Aufruhr versetzt.

18 Uhr, eigentlich soll der 54-Jährige seine mit Spannung erwartete Rede beginnen – aber nichts geschieht. Dann lässt er verlauten, die Sitzung sei um eine Stunde verschoben. Spekulationen überschlagen sich: Gibt es Streit mit der ungeliebten Partei CUP, die beharrlich auf ihren Trennungsgelüsten pocht und auf deren Unterstützung die Regierungsallianz im Parlament angewiesen ist? Wird er die Unabhängigkeit ausrufen oder sich für eine andere Variante entscheiden?

Um 20 Uhr herrscht ein Stück weit Klarheit. Puigdemont beleuchtet in einer eindringlichen Rede die derzeitige politische Situation samt ihrer Eskalation und erklärt dann, das Ergebnis des Abspaltungsreferendums vom 1. Oktober berechtige ihn, die Unabhängigkeit auszurufen. Zehntausende Demonstranten in Barcelona, die die Rede auf Großleinwand verfolgen, brechen in Jubel aus. Aber sie haben sich zu früh gefreut. Denn Puigdemont macht gleich einen Rückzieher und betont, zwar wolle er am Ziel der Trennung festhalten, aber zunächst einige Wochen lang einen Dialog mit Madrid versuchen, am besten unter Vermittlung. Pfiffe auf der Plaza.

Beobachter meinen hingegen, dies sei ein geschickter Schachzug der „Generalitat“. Denn Puigdemont steht als gesprächsbereiter Gutmensch da, der noch einmal versucht, seiner Regierung und seinem Abspaltungsvorhaben Seriosität zu verleihen: „Wir sind keine Verbrecher, keine Verrückten, keine Putschisten“, ruft er den Spaniern zu und fügt ernst hinzu: „Ich appelliere an die Verantwortung aller. Die spanische Regierung fordere ich dazu auf, eine Vermittlung zu akzeptieren.“

Ministerpräsident Mariano Rajoy lässt aber bereits durchblicken, seine Regierung betrachte die Aussagen dennoch als Unabhängigkeitserklärung und überlege sich die passende Reaktion darauf, wie die Zeitung „El País“ am Abend berichtet. Über Katalonien schwebt schon seit Tagen wie eine dunkle Wolke der Artikel 155 der Verfassung, der besagt, dass Madrid eine Regionalregierung entmachten kann, wenn diese die Verfassung und das Interesse Spaniens missachtet.

Wie es weitergeht in Katalonien, steht also in den Sternen. Die Rede brachte keine Erleuchtung, hat Puigdemont doch letztlich einen Mittelweg gewählt. Ob ihn dieser aber vor dem Gefängnis bewahren wird, bleibt abzuwarten – denn Spaniens stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Saénz de Santamaría hatte zuletzt bereits scharf erklärt, die Regierung werde „alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um das Gesetz und die Demokratie in Katalonien wiederherzustellen.“

Auf der Plaza steht Sergi Rouira, einer der Zuhörer. „Ich bin nicht gerade glücklich über das, was Puigdemont gesagt hat, aber wahrscheinlich war es das klügste“, sagt er. „Jetzt gibt es eine letzte Chance für Gespräche“, hofft der Sozialarbeiter. „Aber am Ende kann nur die volle Unabhängigkeit stehen“, fügt er hinzu.

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