Hoffnungsschimmer für die SPD

von Redaktion

Stimmung in Niedersachsen dreht sich kurz vor der Landtagswahl – Ergebnis beeinflusst Jamaika-Verhandlungen im Bund

Hannover – Am Ende ging es ums Tanzen. Nach öffentlichen Terminen tanze er zuhause mit seiner Ehefrau Iris auch mal durchs Wohnzimmer, verriet der niedersächsische CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann der „Bunten“ wenige Tage vor der Landtagswahl. Tanzen sei nicht so sein Ding, bekannte daraufhin Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im NDR-Radio. Dafür höre er gerne laut Bruce Springsteen – besonders beim Hemdenbügeln.

Solche Äußerungen sind typisch für die beiden Kontrahenten, die sich bei der Wahl in Niedersachsen am Sonntag ein enges Rennen liefern werden. Während Althusmann (50) angestrengt versucht, mit dem „Bunten“-Interview seinem hölzernen Image ein paar Farbtupfer zu verleihen, bleibt der acht Jahre ältere Amtsinhaber Weil einfach er selbst: ein Verwaltungsmensch, der seine Arbeit ordentlich macht – und eben auch mal Hemden bügelt.

Nur drei Wochen liegen zwischen der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag. Zumindest in den Umfragen ist Weil etwas gelungen, wovon andere SPD-Politiker nur träumen können. Er hat den Rückstand zur CDU aufgeholt und sogar zu einem knappen Vorsprung gedreht. Laut der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF liegt die SPD derzeit bei 34,5 Prozent. Die CDU kommt auf 33 Prozent. Grüne, FDP und AfD kommen auf jeweils neun Prozent, die Linke auf fünf.

Für den Absturz der CDU dürften die Verluste der Union bei der Bundestagswahl eine Rolle spielen. Aber auch ein inhaltsleerer Wahlkampf, der sich immer mehr auf die Personen zuspitzte. Hier hat Althusmann die schlechteren Karten: Kurz vor der Wahl halten 49 Prozent Weil für den besseren Ministerpräsidenten, nur 31 Prozent hätten lieber Althusmann. Dessen Kampagne kam nicht richtig in Schwung – und obwohl er Weil im TV-Duell streckenweise hart anging, konnte er damit nichts reißen.

In einem bislang miserablen Wahljahr für die SPD ist Weil nun im Aufwind. Dabei kommt ihm zugute, dass der Bundestrend gegen die SPD nachgelassen hat. Der negative Schulz-Faktor ist weg. Ein weiterer Grund könnte ausgerechnet die Volte in der niedersächsischen Politik sein, die dem Land die vorgezogene Neuwahl beschert hat: Im August lief eine Landtagsabgeordnete der Grünen zur CDU über – das war das Ende von Weils rot-grüner Koalition. In der CDU mag man stillschweigend triumphiert haben. Doch viele Wähler haben den Eindruck, hier sei unfair agiert worden. Dieser Fehler hänge Althusmann nun „wie ein Mühlstein“ um den Hals, musste er sich von Weil im TV-Duell anhören.

Für Weils Ziel, das rot-grüne Regierungsbündnis fortzusetzen, wird es rechnerisch nicht reichen. Ebenso wenig aber für Schwarz-Gelb. Weil hält eine große Koalition für „extrem unwahrscheinlich“ und verweist auf das belastete Verhältnis zwischen CDU und SPD. Rechnerisch bleibt ihm die Alternative einer Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP. Diese Variante wird von vielen in der Niedersachsen-SPD favorisiert. Schafft es die Linke in den Landtag, wäre Rot-Rot-Grün eine weitere Option für Weils Machterhalt.

Welchen Stellenwert die Landtagswahl hat, zeigt die Tatsache, dass die Union die Jamaika-Gespräche auf Bundesebene bis nach der Wahl im Dornröschenschlaf-Modus hält. Ein „Foulspiel“ in Hannover, also die Unterstützung von Rot-Grün in einer Ampel, könnte die Jamaika-Verhandlungen erschweren. Wichtig für SPD und CDU ist, wer stärkste Kraft in Niedersachsen wird und eine denkbare große Koalition anführen könnte. Doris Heimann

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