Es war Mitte Juli, als sich Martin Schulz im kleinen Kreis darüber aufregte, dass „irgend so ‘ne Trulla von den Grünen“ in Niedersachsen zur CDU übergelaufen war. Eine gescheiterte Landesregierung war das letzte, was der SPD-Kandidat im Wahlkampf gebrauchen konnte. Heute, drei Monate und eine verlorene Bundestagswahl später, kommen dem SPD-Chef die Neuwahlen wie gerufen. Der Erfolg der Niedersachsen-SPD, die noch im Sommer weit zurück lag, gibt dem angeschlagenen Parteichef mächtig Rückenwind. Die Strategie der Bundes-SPD, in der Opposition die Erneuerung einzuleiten, wird nicht nur von der Basis, sondern auch den Wählern goutiert.
Sicher: Jede Landtagswahl spiegelt vor allem regionale Befindlichkeiten wider. Dazu zählt hier die Beliebtheit von Stephan Weil, auch wenn er als Ministerpräsident eines solch großen Landes eine erstaunlich kleine (um nicht zu sagen: keine) Rolle in der Bundespolitik spielt und im VW-Skandal keine glückliche Figur abgab. Dies ist sein Sieg.
Dennoch muss man für das erosionsartige Absacken der CDU auch bundespolitische Gründe anführen. Angela Merkels abgehobenes „Wir haben alle strategischen Wahlziele erreicht“ am 24. September dürfte zum Unmut der CDU-Wähler beigetragen haben. Ermutigend ist, dass sich die Verärgerten in geringerem Maße als im Bund der niedersächsischen AfD zuwandten, sondern Parteien der Mitte. Trotzdem wächst mit dieser Wahl der Druck auf die CDU-Vorsitzende selbst: Gelingt es Merkel im Bund nicht, ein Jamaika-Bündnis zu schmieden, droht der CDU eine lange für unmöglich gehaltene Führungsdebatte.
Mike Schier
Sie erreichen den Autor unter
Mike.Schier@ovb.net