Berlin – Die Bundestagswahl werde schwer wie keine seit der Deutschen Einheit, hatte Angela Merkel vorhergesagt. Die Prophezeiung ist eingetroffen, am Ende steht für die CDU-Chefin das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Doch es könnte für die Kanzlerin noch schlimmer kommen: Die heute startenden Gespräche für ein Jamaika-Bündnis dürften die schwersten Koalitionsverhandlungen sein, die Merkel in ihren zwölf Amtsjahren führen musste. Ausgang offen. In Berlin macht das Wort von der „Kanzlerinnendämmerung“ die Runde.
Vor drei Wochen, als sich die SPD mit ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl in die Opposition verabschiedet hatte, machten Grüne und FDP teils den Eindruck, als könne es nicht schnell genug gehen mit dem Start der Jamaika-Gespräche. Die kleinen Parteien machten sich erste Gedanken über die Ressortverteilung, Ministernamen kursierten. Vor dem Start der Gespräche hat sich die Lage etwas beruhigt. Trotzdem ist immer mal wieder von „roten Linien“ die Rede – nicht nur bei Gelb und Grün, auch in der Union.
Heute spricht erst eine 5+5-Runde mit Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer an der Spitze mit der FDP, danach mit den Grünen. Es soll ausgelotet werden, ob man überhaupt eine gemeinsame Idee für die Zukunft des Landes habe, heißt es in der CDU. Am Freitag kommt erstmals die große Sondierer-Runde zusammen. 55 Spitzenpolitiker wollen dann in der Parlamentarischen Gesellschaft am Reichstag versuchen, Kernthemen auszuloten.
Merkel und Seehofer gehen angeschlagen in die Gespräche, das macht die Sache nicht einfacher. Auch in den eigenen Reihen wird Merkel vorgehalten, sie verweigere die Aufarbeitung des Wahldesasters und den Beginn eines nötigen Generationenwechsels. Unruhe und Ungeduld in CDU und CSU wachsen. Dabei hat die Parteichefin schon angekündigt, zwischen Sondierung und dem Beginn der Koalitionsgespräche im November werde der CDU-Vorstand in einer Klausur über Wege in die Zukunft beraten. Doch der Eindruck bleibt: So richtig durchgedrungen ist Merkel auch in den eigenen Reihen mit ihren Plänen noch nicht.
Nicht nur, dass unklar ist, ob der Zuwanderungskompromiss von CDU und CSU vom 8. Oktober die Jamaika-Gespräche heil übersteht. Möglich ist auch, dass es FDP und Grünen gelingt, die zerstrittenen Unionsschwestern gegeneinander auszuspielen. Vorsorglich schaute Seehofer gestern Abend schon einmal bei der Grünen-Spitze vorbei. „Wichtige Dinge“ führten ihn erstmals in deren Parteizentrale, sagte der CSU-Chef kurz. Nach dem eineinhalbstündigen Treffen witzelten die Grünen: „Er hat’s überlebt.“
Doch was, wenn Jamaika platzt? Gibt es einen Plan B? Dann müsste Merkel doch noch an der Tür von SPD-Chef Martin Schulz klopfen, weil nur eine erneute Große Koalition das Land vor einer raschen Neuwahl bewahren könnte. Die will Merkel unbedingt verhindern. In der CDU fürchten sie, die AfD könnte dann noch wesentlich besser abschneiden. Und was, wenn die SPD eine Neuauflage von Schwarz-Rot nur ohne Merkel will ? Selbst die schärfsten Unions-Kritiker Merkels wollen daran derzeit noch nicht denken. Jörg Blank