Bericht: Weniger Abschiebungen als vergangenes Jahr

von Redaktion

2017 bisher knapp 25 000 Ausreisen und gut 18 000 Abschiebungen – Hauptgrund: weniger Migranten aus Balkan-Staaten

München – Von Januar bis September haben weniger abgelehnte Asylbewerber Deutschland verlassen als im Vorjahreszeitraum. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und beruft sich dabei auf das Bundesinnenministerium. Demnach reisten in diesem Jahr bisher 24 569 Menschen freiwillig zurück in ihr Heimatland. Von Januar bis September 2016 waren es 43 745 Personen. Auch die Zahl der Abschiebungen ging zurück. Bisher liegt ihre Zahl in diesem Jahr bei 18 153, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum.

Laut dem Bericht liegt der Rückgang daran, dass es inzwischen deutlich weniger Abschiebungen in die Staaten des Westbalkans gibt. Dorthin wurden 2016 noch überdurchschnittlich viele Menschen abgeschoben. Die Zahl der Einreisen aus diesen Staaten ist seitdem deutlich zurückgegangen. Deshalb sind die Zahlen aus diesem Jahr laut einer Sprecherin des Ministeriums als Erfolg zu verbuchen.

Gleichzeitig räumte eine Sprecherin des Innenministeriums ein, dass es bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen weiterhin Defizite gebe. Die Zahlen der Rückkehrer blieben seit Jahren hinter der Zahl der ausreisepflichtigen Personen zurück. Das liege an einer mangelnden Kooperation dieser Menschen, an vielen Gerichtsverfahren gegen negative Asylbescheide und mangelnder Unterstützung der Herkunftsstaaten.

Im Januar hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen angekündigt. Seit März gibt es ein eigenes Zentrum in Berlin. Dort koordinieren Beamte aus Bund und Ländern Sammelabschiebungen und arbeiten bei Problemfällen zusammen. Zudem verstärkte die Bundesregierung den Druck auf mehrere Herkunftsstaaten, Staatsbürger zurückzunehmen. Ausländerbehörden erhielten mehr Personal. Die finanzielle Förderung freiwilliger Ausreisen wurde ausgeweitet.

Laut „Frankfurter Allgemeine“ entschieden die Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr bis September über 514 000 Asylanträge. Rund 44 Prozent der Antragsteller erhielten demnach einen Schutzstatus.

Auch beim kontrovers diskutierten Familiennachzug gibt es neue Zahlen. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, dass der Nachzug von Angehörigen bei Flüchtlingen aus Afghanistan und Eritrea deutlich niedriger sei als bei Menschen aus Syrien und dem Irak. Demnach erhielten von 2015 bis Mitte 2017 nur 3000 afghanische Staatsangehörige ein Visum, um zu engen Verwandten nach Deutschland nachzureisen. Aus Eritrea kamen 300 Angehörige.  dpa/kna/mm

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