Der Herrenclub globaler Autokraten erhält Zuwachs – und was für einen: Chinas Präsident Xi Jinping schickt sich auf dem Kongress der Kommunistischen Partei an, seinen Status als unumschränkter Führer der bevölkerungsreichsten Nation der Erde auszubauen: indem er das Spitzengremium nach seinem Gusto neu ordnet und sich gleichzeitig auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Tse Tung heben lässt. Auch seine politischen Ziele haben historische Dimensionen: Xi will das Reich der Mitte in den nächsten zwei Jahrzehnten zur sozialistischen Großmacht fertig formen und ihm so den aus Pekinger Perspektive gebührenden Platz auf der Weltbühne sichern. Dieser Machtanspruch sollte im Westen ernst genommen werden.
Hinter dem freundlichen Lächeln des modernen Mandarin verbirgt sich ein eiserner Ideologe: Bei aller wirtschaftlichen Modernisierung und Öffnung: Der totalitäre Machtanspruch der KP steht für Xi über allem. Die Freiheit der Zivilgesellschaft wird von Peking streng dosiert, für Pluralismus und Dissidententum bleibt kein Platz. Die Chinesen sollen mit bescheidenem, aber stetig wachsenden sozialen Wohlstand ruhiggestellt werden.
Auch außenpolitisch zieht China die Zügel an: Sei es Tibet oder Taiwan, das Peking nur als abtrünnige Provinz betrachtet, die möglichst bald wieder einverleibt werden soll, oder anderen Ländern, die sich etwa pazifischen Handelsbündnissen anschließen wollen, die China ein Dorn im Auge sind. Ausgerechnet jetzt leistet sich Amerika einen kleingeistigen Trump und Europa kleinstaatliche Romantik.
Alexander Weber
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