München – Zunächst die aus Sicht von SPD-Chef Martin Schulz erfreulichen Nachrichten. Der Parteivorstand hat sich am Montag einstimmig für Lars Klingbeil als neuen Generalsekretär ausgesprochen. Der Experte für Digital- und Verteidigungspolitik muss nun noch beim Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden. Vermutlich eine Formalie.
Der 39-jährige Klingbeil ist der Favorit von Schulz, dessen bisheriger Generalsekretär Hubertus Heil vor einigen Wochen seinen Rückzug angekündigt hat. In der Folge hatten die Frauen in der SPD auf eine weibliche Nachfolge für Heil gehofft – und wurden enttäuscht. Auch deshalb wird das Ergebnis für Klingbeil mit Spannung erwartet (die 100 Prozent des Parteichefs bei dessen Krönung zum Kanzlerkandidaten gelten freilich nicht als Richtwert).
Auch für die Parteiarithmetik kommt die Personalie Klingbeil („Ich werde jeden Stein umdrehen“) ungelegen. Denn die SPD hat in der Opposition vergleichsweise wenige prominente Posten zu besetzen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nun nicht genug berücksichtigt.
Noch dazu gibt es Wirbel um den SPD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Am Montagabend sollte die Fraktion zwischen Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann (ebenfalls ein Mann, dazu auch aus Niedersachsen), Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und der Abgeordneten Christine Lambrecht entscheiden – die Frauen zogen alle zurück.
Noch weniger erfreulich sind für Schulz die jüngsten Entwicklungen beim Posten der Bundesgeschäftsführerin. Nachdem Schulz zu laut darüber nachgedacht hatte, die umstrittene Ex-Juso-Chefin Johanna Uekermann in das Amt zu hieven, schmiss die bisherige Bundesgeschäftsführerin am Montag entnervt hin. „Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können“, sagte Juliane Seifert. Sie stehe für das Amt nicht weiter zur Verfügung.
Schulz’ Problem: Auch Uekermann hatte sein Angebot abgelehnt. Nun muss der Parteichef zügig eine Nachfolgeregelung finden. Am besten eine Frau. Am Montag ließ der SPD-Chef zerknirscht verlauten, dass seine Partei in den vergangenen Tagen „kein gutes Bild abgegeben“ und nicht genügend „Kommunikationsdisziplin“ gezeigt hätte. Auch Schulz weiß: Die Personalquerelen überschatten den ausgerufenen Neuanfang nach dem Wahldebakel vom 24. September. dpa/afp/mm