Rom – Das politische Leben des Matteo Renzi gleicht einer Achterbahnfahrt. Für das notorische Auf und Ab, das andere in zwei Jahrzehnten Politkarriere durchleben, genügen dem Ex-Premier gerade mal vier Jahre.
So kurz ist es her, dass der jugendliche Bürgermeister von Florenz als Hoffnungsträger die nationale Bühne betrat und sich in einer Urwahl den Vorsitz des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) sicherte. Ein Jahr später wurde er als Regierungschef Nachfolger des glücklosen Enrico Letta und machte sich daran, das Land umzukrempeln. Seine ehrgeizigen Umbaupläne scheiterten beim Verfassungsreferendum vor einem Jahr, Renzi trat zurück. Er hatte den Italienern, so sagt er selbst, zu viel zu schnell zugemutet. Auch den Sessel des PD-Chefs war er zunächst los. In einem beispiellosen Kampf ums Comeback eroberte er diesen bei einer Basiswahl vor einem halben Jahr zurück.
Nun aber könnte er bald Politrentner sein. Grund sind die Regionalwahlen auf Sizilien, die in Rom für ein politisches Erdbeben sorgten. Mit 40 Prozent der Stimmen wurde der Kandidat eines breiten Mitte-Rechts-Bündnisses, angeführt von Forza Italia, zum neuen Regionalpräsidenten gekürt – knapp vor dem Kandidaten der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Zum Desaster wurde die Wahl allerdings für Renzis PD: Nicht einmal 20 Prozent erreichte dessen Kandidat, die Zahl der Sitze wurde halbiert.
Das Votum galt als letzter großer Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Frühjahr und hat das Szenario durcheinandergewirbelt. Ex-Premier Silvio Berlusconi (81), der den Wahlsieger unterstützt hat, inszeniert sich plötzlich als Einziger, der die Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung an einer Machtübernahme in Rom hindern kann.
Dass dies nun auf Sizilien jedoch nur im Bündnis mit der rechtsradikalen Lega und den Neofaschisten der „Fratelli d´Italia“ gelungen ist, darf nicht verschwiegen werden. Eine klare politische Abgrenzung zwischen der bürgerlichen Rechten und populistischen Gruppierungen am rechten Rand, wie in Deutschland oder Frankreich üblich, gibt es in Italien nicht.
Bei den unter Renzi ins Zentrum gerückten Demokraten hat das Debakel von Sizilien hingegen zu einer rasanten Erosion geführt, die zum Ende der vor zehn Jahren gegründeten Formation führen könnte. Namhafte Spitzenpolitiker haben der Partei in den vergangenen Tagen den Rücken gekehrt, darunter der allseits geachtete Senatspräsident Piero Grasso. Mit der Abspaltung des linken Flügels vor ein paar Monaten (auch das haben die Regionalwahlen gezeigt) hat sich für den PD ein ähnliches Problem aufgetan wie es etwa in Deutschland die SPD mit der Linkspartei hat. Eine strukturelle Mehrheitsfähigkeit rückt so in weite Ferne.
Angelastet wird die Spaltung nicht zuletzt Renzi, der mit seiner konfrontativen Art polarisiert, wo Integrationskraft gefragt wäre. Eine erfolgreiche Spitzenkandidatur traut man ihm kaum noch zu. Schon kommen im PD andere Namen ins Spiel: Der amtierende Premier Paolo Gentiloni etwa, geschätzt für seine Politik der ruhigen Hand, oder Innenminister Marco Minniti, der als Hardliner beim Thema innere Sicherheit gilt. Ingo-Michael Feth