EU setzt Briten Ultimatum

Bewegungsunfähig

von Redaktion

Der November ist in London nur selten schön. Aber dieser November ist aus britischer Sicht einfach zum Davonlaufen. Erst zwei Ministerrücktritte binnen einer Woche. Nun die Machtdemonstration der EU, die nach sechs ergebnislosen Verhandlungsrunden offenbar genug hat vom trotzigen Selbstbewusstsein der Briten. Ohne echte Zugeständnisse des Königreichs in wichtigen Brexit-Fragen will die EU nicht weiterverhandeln. Mit Blick auf die Zeit ist das nötig, denn der Spielraum zum Taktieren schwindet. Aber ob das Ultimatum Wirkung zeigt – noch so eine November-Nachricht –, ist höchst fraglich.

Denn auf der Insel sieht im Moment alles nach Stillstand aus. Premierministerin Theresa May ist hart angeschlagen und nur aus Alternativlosigkeit noch geduldet. Das Kabinett kann sich partout nicht auf eine Brexit-Strategie einigen. Und May, die ihren Sturz fürchtet, wirkt wie geknebelt von den Hardlinern des Austritts, denen es an Realitätssinn fehlt: Während die EU zum Ultimatums-Schlag ausholte, fabulierte der britische Chefunterhändler David Davis von „erheblichen Fortschritten bei allen Themen“. Gäbe es eine Brexit-Notbremse, jemand müsste sie ziehen. Denn weder May noch ihre Chaos-Truppe scheinen fähig, einen Weg aus der Bredouille zu finden. Es droht der schlimmste Fall, ein ungeregelter Brexit. Aber gegen Bewegungsunfähigkeit hilft auch kein Ultimatum.

Marcus Mäckler

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