Da Nang/Hanoi – Zu einem persönlichen Treffen soll es nicht gekommen sein, aber immerhin haben sich US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin außenpolitisch bei einem wichtigen Thema verständigt. In einer gemeinsamen Erklärung am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam bekräftigten beide ihre Entschlossenheit, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) endgültig aus dem Bürgerkriegsland Syrien zu vertreiben. Die Präsidenten warben für eine politische Lösung des Kriegs mithilfe der Vereinten Nationen – ohne Details zu nennen.
Kurz darauf war es allerdings schon wieder vorbei mit der Einigkeit. Denn in voneinander getrennt veröffentlichten Papieren beklagten beide Staatschefs das schlechte Verhältnis ihrer Länder. „Wenn wir ein Verhältnis zu Russland hätten, das wäre eine gute Sache“, sagte Trump Reportern auf dem Weiterflug nach Hanoi. Russland sei wichtig, um das Problem mit Nordkorea zu lösen. Er würde mit Moskau auch lieber in der Frage der Ukraine vorankommen, statt endlos über die Frage einer russischen Beeinflussung der Präsidentenwahl 2016 zu debattieren.
Dennoch sorgte auch dieses Thema am Rande des Gipfels in Vietnam für Schlagzeilen. Das lag nicht zuletzt an Trump selbst. Der US-Präsident sagte nach einem kurzen Wortwechsel mit Putin über möglichen russischen Einfluss auf die US-Wahl: „Jedes Mal, wenn er mich sieht, sagt er ,Ich habe das nicht gemacht‘, und ich glaube ihm wirklich, wenn er das sagt, er meint das so.“
Der Kremlchef selbst wies zurück, dass Moskau sich 2016 in die US-Wahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen habe. „Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden ist, ist Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes.“ Putin kritisierte das Vorgehen des US-Justizministeriums auf den russischen Staatssender RT als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der RT-Ableger in den USA muss sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren lassen.
Doch bei diesem Stand – Trump glaubt Putin – blieb es nicht. Denn am Sonntag schloss sich der US-Präsident nun doch den Erkenntnissen seiner Geheimdienste an. Vier Dienste gehen von einer russischen Beeinflussung aus. Wörtlich sagte Trump: „Ich glaube dass er (Putin) spürt, dass er und Russland nicht hineingepfuscht haben. In der Frage, ob ich das glaube oder nicht, halte ich es mit unseren Geheimdiensten.“
Über das Hin und Her zwischen US-amerikanischer und russischer Seite ging der eigentliche Inhalt des Treffens ziemlich unter. Denn neben Trump und Putin nahmen Staats- und Regierungschefs aus 21 weiteren Ländern teil. Beherrschendes Thema war die veränderte US-Handelspolitik. Die fertig ausgehandelte Vereinbarung für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) war von US-Präsident Donald Trump gleich nach seinem Amtsantritt aufgekündigt worden.
In Vietnam rückten die restlichen Partner des Abkommens nun enger zusammen. Die elf verbliebenen Staaten verständigten sich im Grundsatz auf ein Folgeabkommen. Allerdings müssen noch verschiedene Punkte geklärt werden, bevor es unterschrieben werden kann.
Für Trump steht am heutigen Montag der nächste heikle Termin seiner bislang längsten Auslandsreise auf dem Programm. In der philippinischen Hauptstadt Manila kommt er mit dem dortigen Präsidenten Rodrigo Duterte zusammen, der brutal gegen den illegalen Drogenhandel vorgeht.