Große Worte. Kleine Schritte. Nach diesem Schema bewegt sich die europäische Verteidigungspolitik seit den ersten Anläufen 1954, immerhin meistens in die richtige Richtung. Auch die nun beschlossene „Verteidigungsunion“ ist kein Riesenschritt, kein „historischer Tag“, wie Brüsseler Bürokraten frohlocken, sondern ein Herantasten an ein besser koordiniertes Vorgehen der Staaten des Kontinents. 23 von 28 EU-Mitgliedern wollen sich fortan im Rüstungsbereich besser absprechen.
Zwei Impulse gab es dazu, beide von außen. Die russische Aggression in der Ukraine erinnert den Westen daran, dass die Jahrzehnte des Friedens auf dem Kontinent ein Glücksfall der Geschichte sind, kein Naturzustand. Der irrlichternde US-Präsident, nur an geraden Tagen bündnistreu, lehrt die Europäer, dass sie für ihre Verteidigung selbst endlich mehr unternehmen müssen.
Was bringt diese Verteidigungsunion nun im Gewirr von binationalen und multinationalen Truppenteilen, Stäben, Missionen, Bündnissen? Ihr großer Nutzen könnte in der koordinierten Beschaffung von Material und in gemeinsamen Einsätzen liegen. Wenn’s klappt, werden auch die deutschen Verteidigungsmilliarden künftig effizienter eingesetzt. Günstiger allerdings wird das nicht.
Christian Deutschländer
Sie erreichen den Autor unter
Christian.Deutschlaender@ovb.net