Koalitions-Verhandlungen

Das Jamaika-Drama

von Redaktion

Von Jörg Blank, Rupert Mayr, Theresa Dapp, Marco Hadem

Berlin – „Gäste“. Angela Merkel sagt tatsächlich „Gäste“. Bis morgens um 4 Uhr hat die CDU-Chefin 15 Stunden lang mit Horst Seehofer, Christian Lindner, Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir und den anderen Jamaika-Verhandlungsführern ergebnislos um Kompromisse gerungen. Ein paar Stunden später steht sie in der Sonne vor ihrer Parteizentrale und spricht ungerührt den Satz: „Ich freue mich, dass wir heute Gäste im Konrad-Adenauer-Haus haben.“ Dass die Nacht doch Spuren hinterlassen hat, zeigt die Kanzlerin am Ende ihres Statements, als sie zu ihren Erwartungen kommt: „Es wird sicherlich hart. Aber es lohnt sich, heute Runde zwei noch mal zu drehen.“ Ausgang offen.

Es gibt Hinweise darauf, dass Merkel auf ihre große Erfahrung mit zermürbenden Verhandlungsnächten vertraut und auf Einigung in der Nacht zum Freitag gesetzt hatte. Doch von dieser Illusion muss sich die Kanzlerin wohl schon am frühen Donnerstagnachmittag verabschiedet haben. Da habe es in der Runde der Verhandlungsführer zeitweise Spitz auf Knopf gestanden, sagt einer, der dabei war.

Als Merkel dann am Freitagmittag mit den anderen Jamaika-Parteichefs erneut zusammenkommt, wirkt es für manche Beteiligte so, als seien die Verhandlungen gerade erst wirklich losgegangen. Schon der Ort demonstriert, dass die Kanzlerin wohl stärker als zuvor das Heft des Handelns in die Hand nehmen will: Die anderen müssen in ihre Parteizentrale kommen, Merkel verzichtet auf den neutralen Ort der Parlamentarischen Gesellschaft mit dem berühmten Foto-Balkon. Ein Signal.

Die Tagesordnung für die Verlängerungsrunden bis Sonntagabend, 18 Uhr, wirkt, als hätten die vier zurückliegenden Sondierungswochen nur Mini-schritte hin zu einer Einigung gebracht. Geht man den 61 Seiten starken Entwurf für ein Sondierungspapier durch, ist das zwar nicht so, er enthält viel Konsens. Aber in zentralen Punkten stehen sich die ungleichen Partner in spe eben auch noch unversöhnlich und damit meilenweit entfernt gegenüber. Nun steigt Merkel wieder in die Verhandlungsroutine ein. Am Mittag erst Einzelgespräche mit Grünen und FDP. Dann stundenlange Runden zu schwierigen Sachthemen. Ob es dabei versöhnlicher zugeht?

Am Freitag bemühen sich einige Spitzen-Grüne um demonstrative Abrüstung gegenüber der CSU. Der grüne Oberrealo und baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann begrüßt seinen bayerischen Amtskollegen Seehofer mit einem kumpelhaften „Guten Morgen Horst, grüß Dich, alter Freund“, bevor er zu Merkel in die CDU-Zentrale verschwindet. Der ein oder andere Grüne posiert fröhlich mit einem Papp-Adenauer.

Der Humor ist der Ökopartei also noch nicht abhanden gekommen. Die Grünen wirken alles in allem ganz zufrieden mit sich und den eigenen Verhandlungskünsten. Öffentliche Streitereien zwischen Parteilinken und Realos gibt es derzeit kaum. Die Botschaft nach außen ist klar: An uns liegt es jedenfalls nicht, wenn Jamaika in die Hose gehen sollte.

Die Kanzlerin kann sich übrigens gleich am Montag bei einem Routinetermin erkundigen, was es bedeutet, wenn sich eine Regierungsbildung quälend lange hinzieht. Sie empfängt den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Dessen Mitte-Rechts-Koalition wurde mehr als sieben Monate nach der Parlamentswahl vereidigt.

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