CSU-Führungsdebatte

Terminsuche für Revolution

von Redaktion

VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

München – Stell Dir vor, es ist Revolution, und keiner geht hin. Vor diesem Szenario, etwas übertrieben, haben derzeit einige CSU-Abgeordnete Sorge. Falls nämlich kommende Woche die Sitzung der Landtagsfraktion angesetzt wird, in der Horst Seehofer über Jamaika und über seine Zukunft reden soll, werden wesentliche Teilnehmer fehlen. Mehrere Landtagsausschüsse gehen auf Reisen – hinter den Kulissen wird nun um den Termin gerungen.

Man telefoniere seit der Absage der Sitzung am heutigen Samstag hektisch, heißt es in der CSU. Ob man den neuen Termin bitte aufs Wochenende legen könne, wenn die Haushaltspolitiker von der Inspektionsreise zu mehreren Konzertsälen zurück sind, die Innenpolitiker aus Spanien (Migrationspolitik), der Europaausschuss aus Budapest und Bratislava? Dass es „ja keine Spielchen“ geben dürfe, indem Seehofer die Abwesenheit von 20, 30 Abgeordneten für sich als Vorteil einrechne.

Nun darf man vermuten, dass Seehofer derzeit in den Berliner Jamaika-Nächten anderes im Kopf hat. Die Sitzung ist aber medial zur großen Schlacht hochgejazzt, von „Nitroglycerin“ schreibt Bild, „Auge in Auge“ die SZ. Falsch ist das nicht, denn die Fraktion ist das Gremium, das sowohl Jamaika als auch Seehofer am kritischsten sieht. Die Treffen der Abgeordneten sind schwer berechenbar. Söders Unterstützer sagen, man werde versuchen, Seehofer auf ein Bekenntnis zu einer gemeinsamen Personalplanung festzulegen. Was ein großer Schritt wäre, denn aktuell sprechen beide ja nur das Nötigste miteinander. Telefonate gibt’s nicht mehr. Gelegenheiten, um sich zu treffen, sagte Seehofer ab – etwa die letzte Kabinettssitzung, vielleicht auch die nächste. Auch seinen Auftritt bei der Eröffnung des Gesundheitsministeriums in Nürnberg am Montag (Gast: Söder) wird Seehofer sicher kurzfristig wegen Berlin streichen.

Der Fahrplan zur CSU-Krisenlösung könnte nun lauten: Ab Montag Seehofers versprochene Nachdenkphase über die künftige Aufstellung, gleichzeitig endet die Friedenspflicht in der Partei. Am Wochenende könnte dann die Fraktion tagen. Seehofer muss hier dann wohl über Personal sprechen. Die Abgeordneten legen übrigens Wert auf eine bestimmte Reihenfolge, um bei Jamaika maximal mitreden zu können, macht Ex-CSU-Chef Erwin Huber deutlich: „Die Landtagsfraktion muss Gelegenheit haben, vor der finalen Entscheidung des Parteivorstands ein Votum abzugeben.“ Das sei für die Geschlossenheit wichtig.

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