Niedersachsen

Große Koalition im Amt

von Redaktion

Stephan Weil (SPD) in Hannover als Ministerpräsident bestätigt

Hannover – Niedersachsen wird nun von einer Großen Koalition aus SPD und CDU regiert. Der Landtag in Hannover wählte gestern den SPD-Politiker Stephan Weil (58) zum zweiten Mal nach 2013 zum Ministerpräsidenten. Der Regierungschef bekam in geheimer Wahl 104 Ja-Stimmen, 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, ein Parlamentarier enthielt sich.

SPD und CDU stellen zusammen 105 der 137 Abgeordneten. Dem Kabinett gehören je fünf Minister beider Parteien an. CDU-Landeschef Bernd Althusmann ist Stellvertreter Weils und zugleich Wirtschaftsminister. Zu den wichtigsten Projekten der neuen Landesregierung gehören Verbesserungen in der Bildungspolitik. So will die Koalition den Kitabesuch für alle Kinder kostenlos machen, bisher ist in Niedersachsen nur ein Jahr vor der Einschulung gebührenfrei. Außerdem sollen 1000 neue Lehrer eingestellt und 1500 neue Stellen bei der Polizei geschaffen werden.

Nach der Landtagswahl am 15. Oktober hatten sich SPD und CDU in zügigen Verhandlungen auf die Bildung der ersten Großen Koalition in Niedersachsen seit mehr als 40 Jahren verständigt. Zuvor hatten die Grünen die Bildung einer Jamaika-Regierung abgelehnt, eine Ampel-Koalition wollte die FDP nicht mittragen.

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