Was ist eine Minderheitsregierung?

von Redaktion

In aller Regel bilden eine oder mehrere Parteien zusammen eine Regierung, wenn sie die Mehrheit im Parlament haben. Das ist wichtig, um Gesetzesvorhaben verabschieden zu können. Es kann aber auch sein, dass Parteien, die koalieren wollen, nicht die Mehrheit der Sitze im Parlament haben. Schließen sie sich zusammen, bilden sie eine so genannte Minderheitsregierung. Im aktuellen Fall gäbe es verschiedene Möglichkeiten: Die Union könnte mit den Grünen oder der FDP koalieren – denkbar wäre auch eine Regierung aus CDU und CSU. In jedem Fall braucht eine solche Regierung bei Gesetzesvorhaben die Unterstützung anderer Parteien für eine Mehrheit im Parlament. Das bringt Risiken für alle mit sich. Wer politische Projekte unterstützt, steht im Verdacht, sich von der Minderheitsregierung vor den Karren spannen zu lassen. Die wiederum läuft Gefahr, vom Mehrheitsbeschaffer, etwa der AfD, vorgeführt zu werden. Sowohl Dänemark als auch Norwegen werden im Moment von Minderheitsregierungen geführt. Die Erfahrungen sind unterschiedlich: In Dänemark profitierten die Rechtspopulisten von dieser Variante, in Schweden hatte sie in der Vergangenheit eher stabilisierende Wirkung.

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