Paris – Es ist erst wenige Jahre her, da träumte Europa von einer rosigen Zukunft: Umgeben von einem Gürtel befreundeter Staaten sollte die EU ein sicherer Hort für Freiheit, Menschenrechte und Wohlstand sein. Stattdessen ist Europa heute von einem Gürtel aus Brandherden umringt – und unfähig, seine eigene Sicherheit zu garantieren. Die Liste der Bedrohungen und Unsicherheiten ist lang: die Krise in der Ukraine, russische Muskelspiele, die Kriege des Nahen Ostens, Flüchtlingsströme. Aber auch die Ausbreitung des islamistischen Terrors sowie zunehmende Cyberattacken, die die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verwischen. Doch vor allem die Wahl des unberechenbaren Donald Trump zum US-Präsidenten war der Weckruf für die Europäer, die eigene Sicherheit verstärkt in die eigene Hand zu nehmen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drängt die Partner energisch zum Handeln. Sein Ziel: Europa soll strategisch autonom werden. Doch was heißt das genau?
Wer sich in diesen Tagen in Pariser Regierungs- und Parlamentskreisen umhört, spürt eine gewisse Befriedigung, dass sich in Europa angesichts der Krisen in Verteidigungsfragen endlich etwas zu rühren beginnt – und zwar in die richtige Richtung. Gleichzeitig ist aktuell eine gewisse Ungeduld unübersehbar, dass Deutschland, der Hauptpartner nach dem EU-Austritt der Briten, wegen der Regierungskrise in Berlin noch für einige Zeit politisch nicht voll handlungsfähig ist.
Denn Frankreich sieht sich zwar traditionell in einer führenden Rolle in der Verteidigungspolitik Europas (und betont den Erhalt der nationalen Souveränität über seine Armee- und Atomstreitmacht) – will dieseFührungsaufgabe aber nicht alleine ausüben. Man braucht Partner, vor allem Deutschland. Macron geht es dabei in erster Linie um eines: Output – sprich, Europa soll konkrete Fähigkeiten erwerben, die Voraussetzung für eigenes Handeln sind: Transportkapazitäten, Schiffe, Flugzeuge, Waffen. Nicht als Konkurrenz zur Nato, wie an der Seine immer wieder betont wird, sondern als Ergänzung.
Das klingt in manchen Ohren martialisch nach einer stärkeren Militarisierung der europäischen Politik, resultiert aber aus der Entwicklung in der übrigen Welt: Alle großen Staaten rüsten massiv auf. Wenn Europa weiter gehört werden will, so die wachsende Erkenntnis nicht nur in Paris, muss es seine stärkste Waffe, die „soft Power“ Diplomatie, mit „hard Power“ militärischer Fähigkeiten unterlegen.
Ein Verteidigungspolitiker der Nationalversammlung macht dies mit ein paar Zahlen deutlich: „Europa stellt heute etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung, 2050 werden es Prognosen zufolge nur noch 3 bis 4 Prozent sein. 90 Prozent der Handelsaktivitäten werden heute über die Ozeane abgewickelt, 95 Prozent der globalen Telekommunikation findet via Unterwasserkabel statt. Globalisierung und Maritimisierung erfordern also die Fähigkeit, seine Interessen zu schützen“, beschreibt er die Herausforderung. „Was passiert, wenn eine fremde Macht etwa eine Meerenge sperrt und Europas Handelsverbindung kappt?“
Angesichts der rasant steigenden Kosten für Rüstungsprojekte ist Bündelung der Kräfte das Gebot der Stunde. Ein Vergleich mit den USA macht die Sparpotenziale deutlich: Die 28 EU-Staaten leisten sich 178 Arten von Waffensystemen, die USA 30. 29 verschiedene Zerstörer und Fregattentypen der EU stehen vier der US-Marine gegenüber. 20 verschiedene Kampfflugzeugtypen leisten sich die Europäer, die Amerikaner nur sechs. Mehr Effizienz durch mehr Kooperation in der europäischen Rüstungsindustrie ist also angesagt. Frankreich und Deutschland haben bereits beschlossen, gemeinsam einen neuen Kampfjet zu entwickeln, der langfristig die aktuellen Kampfflugzeug-Flotten ersetzen soll.
Die Instrumente für mehr Zusammenarbeit in Europa stehen mittlerweile zur Verfügung. Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds, der im Juni 2017 von der EU-Kommission ins Leben gerufen worden ist, sollen bis 2020 rund 90 Millionen Euro in Forschung und 500 Millionen Euro in die Entwicklung von Militärtechnologie investiert werden. Bisher finden 80 Prozent der Beschaffungs- und über 90 Prozent der Forschungstätigkeiten auf nationaler Ebene statt. Durch eine gebündelte Beschaffung könnten laut Experten rund 30 Prozent der jährlichen Verteidigungsausgaben eingespart beziehungsweise effizienter genutzt werden.
„Es gibt Länder in Europa, die engagieren sich, andere schieben alles in die Verantwortung der Nato und tun nichts“, klagt eine prominente Pariser Regierungsquelle. Das soll sich jetzt ändern. 23 Staaten Europas haben sich gerade zu einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit (im EU-Jargon „Pesco“) zusammengeschlossen. Dabei verpflichten sich die Länder nicht nur darauf, die Verteidigungsausgaben schrittweise auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts anzuheben (wie es auch die Nato fordert), sondern auch zur aktiven Teilnahme an Rüstungsprojekten. Die Umsetzung der nationalen Pläne soll überwacht und in einem jährlichen Bericht dokumentiert werden.
Das sind nur erste Schritte auf dem langen Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion. Ob am Ende dieses Weges eine eigenständige Europäische Armee steht, ist völlig offen. Frankreichs Regierung geht es derzeit auch darum, die Planlosigkeit Europas zu beenden. Ein Fall wie die Anti-Terror-Mission in Mali, die Europa kalt erwischte, soll sich nicht wiederholen. „Wir dürfen nicht auf die große Krise warten, sondern müssen uns darauf vorbereiten – mit strategischen Konzepten“, lautet die Lehre daraus in Paris.