München – In der aufgeregten CSU ist es nicht weit vom kleinen Zufall bis zur großen Verschwörung. Am Samstag tauchte Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner völlig überraschend bei einem Termin in Oberau neben Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt auf. Er sollte den Tunnel-Durchbruch der Ortsumfahrung feiern, sie stand plötzlich dabei. Geheimverhandlungen um die CSU-Spitze? Intrige? Nein, nur Zufall, Aigner kam von einem Termin in Garmisch, entdeckte Dobrindt und plauderte kurz.
Wer mit wem spricht in der CSU wird in diesen Tagen besonders sorgsam registriert. Bis 4. Dezember soll die Neuaufstellung ausdiskutiert sein, doch keiner hat mehr als eine Ahnung, worauf das rauslaufen wird. Das Misstrauen wächst, seit Partei- und Regierungschef Horst Seehofer am Donnerstag all seine Kritiker austrickste, morgens mit einem Rückzug kokettierte, entspannte Gremiensitzungen erlebte und abends alle Andeutungen einer Annäherung an den Rivalen Markus Söder wieder einkassierte.
Was er eigentlich verkünden wollte, darüber gibt es in der CSU mehrere Spekulationen. Aus dem innersten Zirkel kommt die Deutung, Seehofer sei am Donnerstag eigentlich zu zwei Schritten bereit gewesen: Verzicht auf die Wiederwahl als Parteichef in drei Wochen, Aufgabe der Spitzenkandidatur 2018, aber vorerst Verbleib im Amt des Ministerpräsidenten. Das sei sein Plan gewesen, von dem ihm wohlmeinende Parteifreunde dann abrieten. Am Donnerstag hatte das Gegenteil die Runde gemacht: eine Falschmeldung, er hätte sich mit Söder auf eine Ämterteilung verständigt, wonach der Franke Ministerpräsident werde und Seehofer CSU-Vorsitzender bleibe.
Er selbst äußert sich nicht konkret. Der „Bild am Sonntag“ ließ er aber mehrere sorgfältig abgewogene Sätze voller Andeutungen zukommen. Inhalt: Merkel habe ihn als Bundesminister in eine Jamaika-Koalition holen wollen. Er werde derzeit selbst von seinen Kritikern gedrängt, den Parteivorsitz zu behalten. Und drittens: Als Ministerpräsident sei er „mit absoluter Mehrheit“ bis zur Wahl 2018 gewählt. Aus letzterem darf man die Kampfansage herauslesen, dass niemand ihn aus dem Amt drängen könne. Das ist zwar theoretisch falsch – der Landtag kann den Rücktritt durchaus mit einer Misstrauenserklärung erzwingen, das aber wäre eine unwahrscheinliche Eskalation.
Rings um den orakelnden Seehofer formieren sich nun mal wieder seine Freunde und Gegner. Bundesminister Gerd Müller dringt auf Seehofers Wiederwahl als Parteichef und sieht ihn im nächsten Bundeskabinett: „Seine Erfahrung ist äußerst wertvoll, um die Situation in Berlin zu stabilisieren.“ Bundestags-Vizepräsident Hans-Peter Friedrich schickt derweil eine öffentliche Ermahnung an Seehofer, ja „nicht ohne oder gar gegen Markus Söder“ die CSU neu aufzustellen. Dem Regierungschef wird nachgesagt, das noch immer auf noch so verschlungenen Wegen zu versuchen.
Die Woche wird spannend: Das Personalberatergremium aus Edmund Stoiber, Theo Waigel und Barbara Stamm beginnt mit der Arbeit. Am Mittwoch tagt zudem die Fraktion, die allmählich bemerkt hat, dass sie ausgetrickst wurde. Seehofer wird wohl teilnehmen – die nächsten Berliner Gespräche, eine geeignete Ausrede, stehen erst am Donnerstag an. cd