Während bei den Jamaika-Sondierungen um Grundsätze gerungen wurde, geht es bei den Verhandlungen über eine mögliche Große Koalition wohl vor allem ums Geld. Die SPD stellt ihre Forderungen dabei mit neuem Selbstbewusstsein. Erst gedemütigt, jetzt dringend gebraucht. Das könnte teuer werden für die Union.
Gerungen wird um Milliarden für Renten-Haltelinien, um Milliarden für Europa. Gerungen wird auch um den möglichen Untergang einer gesamten Branche – der privaten Krankenversicherung. Doch abseits aller Streitthemen gibt es eine Übereinstimmung, die Hoffnung weckt. So haben sowohl SPD als auch Union angekündigt, sie wollten endlich die Menschen mit mittleren und geringen Einkommen stärken, die in Deutschland hoch belastet werden. Das wäre nötig.
Es sind nicht in erster Linie die Steuern, sondern vor allem die hohen Sozialabgaben hierzulande, die besonders Klein- und Mittelverdienern zu schaffen machen. Das liegt daran, dass diese Abgaben – anders als die Einkommenssteuer – schon auf die geringsten Einkünfte fällig werden. Diesen Konstruktionsfehler zu beheben hat die SPD mehrmals versprochen. Nun erhält sie vielleicht bald eine neuerliche Möglichkeit dazu.
Sebastian Horsch
Sie erreichen den Autor unter
Sebastian.Horsch@ovb.net