Der Spott über klappriges Kriegsgerät bleibt im Halse stecken, wenn gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber nicht auf dem Truppenübungsplatz versagen, sondern unter Feuer im Einsatz in Afghanistan. Der jährliche Bericht des Verteidigungsministeriums, wie viele Waffensysteme nicht einsatzbereit sind – die Mehrzahl – ist deshalb nichts für die Aktenablage, sondern ein Alarmsignal. Das politische und militärische Management beim Material läuft mies. Solche Fähigkeitslücken, obwohl mit Milliarden finanziert, können lebensgefährlich sein.
Dabei fehlt es primär nicht mal an Geld. Der Wehretat steigt, in manchen Jahren wurde er nicht mal vollständig abgerufen. Einer der Fehler liegt in der Zusammenarbeit von Politik und Rüstungsindustrie. Orientiert am (eigentlich richtigen) Gedanken, dass Rüstungsinvestitionen auch Standort- und Jobpolitik sein sollen, wurde mit vielen Herstellern zu sanft umgesprungen. Klare Garantien, schmerzliche Minderungsansprüche bei Mängeln, Ersatzteilbeschaffung? Über Jahrzehnte nachrangig verhandelt. Gleichzeitig blieb eine präzise Fokussierung der Bundeswehr aus. Und Europa, dieser militärische Flickenteppich, hat immer noch kaum gemeinsame Standards oder eine koordinierte Beschaffungspolitik.
Mitschuld daran sind viele Verteidigungsminister (und Haushälter wie Fachleute im Bundestag!) schon vor Ursula von der Leyen, CDU. Unter ihrer Regie gab es mehr Transparenz und Ansätze eines Umdenkens im Ministerium. Gereicht hat das nicht. Der nächste Verteidigungsminister, der hoffentlich für seinen Fachbereich brennt, muss endlich eine wirksame Verbesserung erreichen.
Christian Deutschländer
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