Kurz Gemeldet

von Redaktion

Kretschmer gewählt

Der CDU-Politiker Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident von Sachsen. Bei seiner Wahl im Landtag erhielt der 42-Jährige am Mittwoch 69 von 122 Stimmen. Da die schwarz-rote Koalition über 77 Mandate verfügt, stimmten mindestens acht Koalitionäre nicht für den neuen Regierungschef.

Der Bundestag hat den Weg für Ermittlungen gegen zwei Abgeordnete der AfD freigemacht. Das Parlament hob am Mittwoch die Immunität von Sebastian Münzenmaier und Martin Renner auf. Beide Entscheidungen fielen nahezu einstimmig mit jeweils nur einer Enthaltung aus der AfD-Fraktion. Münzenmaier war im Oktober wegen Beteiligung an einem Überfall auf Fußball-Fans zu einer sechsmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Worauf sich die Ermittlungen gegen Renner beziehen könnten, blieb unklar.

Ein Spanier ist in der Stadt Saragossa von militanten Aktivisten zu Tode geprügelt worden, weil er Hosenträger in den Farben der spanischen Nationalflagge trug. Der Vorfall habe sich bereits am Freitag ereignet, am Dienstag sei der 55-Jährige – der seit dem Angriff im Koma lag – an seinen schweren Hirnverletzungen gestorben. Das berichteten spanische Medien.

Israel hat in der Nacht zum Mittwoch einen wichtigen Anführer der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas festgenommen. Hassan Jussef sei in seinem Haus bei Ramallah in Haft genommen worden, bestätigte eine israelische Militärsprecherin. Nach palästinensischen Medienberichten wurden bei Razzien weitere Hamas-Führer im Westjordanland festgenommen.

Bei den Grünen gibt es schon vier Anträge auf Satzungsänderungen, die dem Landes-Umweltminister Robert Habeck den Parteivorsitz ermöglichen sollen. Weil der Schleswig-Holsteiner ohne rund einjährige Doppelfunktion nicht Parteichef werden will, wollen Teile der Partei die bisherige Trennung von Amt und Mandat lockern.

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